Unter dem Motto „Demokratie schützen – Rechtsextremismus stoppen“ haben am Samstag rund 10.000 Menschen auf dem Ernst-Ludwig-Platz in Mainz demonstriert. An der Kundgebung im Regierungsviertel nahmen unter anderen auch Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) und Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) teil.
Wie Dreyer in ihrer Rede sagte, sei es ermutigend, dass zurzeit Millionen von Menschen in ganz Deutschland für Demokratie und Freiheit, gegen Rechtsextremismus sowie gegen Hass und Ausgrenzung demonstrieren. „Wir sind ein weltoffenes, tolerantes, demokratisches Land. Rheinland-Pfalz ist und bleibt bunt.“ Die Kundgebung, die vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und dem Verein „Rheinhessen gegen Rechts“ oraganisiert wurde, sei ein starkes Zeichen, so Dreyer. Sie zeige, was für ein breites gesellschaftliches Bündnis sich versammelt habe.
Und weiter: „Mit jeder Demonstration wird deutlicher: Rechtsextreme sind nicht die Mehrheit. Die Mehrheit in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland steht gegen Vertreibungspläne, gegen Rassismus, gegen Hass auf Muslime, gegen Antisemitismus und gegen jede Form von Rechtsextremismus.“ Alle hätten es in der Hand, etwas gegen das Erstarken des Rechtsextremismus zu tun.
In Rheinland-Pfalz schaue man ganz genau hin, damit Rechtsextreme hier keine Rückzugsorte hätten, sagte Dreyer. „Ich setze mich persönlich dafür ein, dass alle rechtlichen Möglichkeiten gegen rechtsextreme Vereinigungen, Vereine und Verbände geprüft und ausgeschöpft werden. Wenn Rechtsextremisten an die Macht gelangen, dann ist die Demokratie am Ende.“ Deshalb könne und müsse sich die Demokratie wehren, wenn sie angegriffen wird, so die Ministerpräsidentin.
