Knallhart-Strafen bei Corona-Verstößen

Polizei landesweit um 500 Beamte verstärkt

Knallhart-Strafen bei Corona-Verstößen

Bußgelder von bis zu 25.000 Euro erwarten Personen in Rheinland-Pfalz, die gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus verstoßen. Das gab das Land am Freitag bekannt.

Grundlage ist die dritte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Eine Straftat kommt beispielsweise dann in Betracht, wenn das Coronavirus durch die jeweilige Tat weiterverbreitet wurde oder gegen die Ansammlungsverbote verstoßen wurde.

„Die Hinweise geben Ordnungsämtern und Polizei klare Regelungen an die Hand, mithilfe derer sie im täglichen Dienst konkrete Warnungen aussprechen können, was bei einem Verstoß gegen die Einschränkungen droht“, sagt Innenminister Roger Lewentz (SPD). Er appelliert an die Bevölkerung: „Auch, wenn ein sonniges Wochenende ansteht, das üblicherweise zum Aufenthalt größerer Gruppen in der freien Natur einlädt, geht es aktuell darum, das Virus einzudämmen und damit Leben zu retten.“ Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung habe den Ernst der Lage erkannt und halte sich bereits an die Regeln.

Vor allem Präsenzstreifen und Kontrollmaßnahmen im öffentlichen Raum sollen dabei helfen, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und besonders Gruppen anzusprechen und aufzulösen. Um dies umzusetzen und die Präsenz der Polizei zu erhöhen, seien die Polizeidienststellen landesweit mit fast 500 Beamten der Bereitschaftspolizei und der Hochschule der Polizei verstärkt worden. (pk)

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