Hunderte Teilnehmer bei Demo in Mainz zum Nahost-Konflikt

Parole skandiert, die möglicherweise „Straftatbestand der Volksverhetzung“ erfüllt

Hunderte Teilnehmer bei Demo in Mainz zum Nahost-Konflikt

Auf dem Gutenbergplatz hat am Freitagabend eine angemeldete Versammlung zum Nahost-Konflikt stattgefunden. Wie die Polizei meldet, kamen rund 600 Teilnehmer zu der Veranstaltung.

Die ursprünglich für 50 Teilnehmer angemeldete Versammlung begann gegen 17 Uhr und wuchs kontinuierlich auf die genannte Zahl an. In Absprache mit der Versammlungsbehörde stellte die Versammlungsleitung weitere Ordner zur Verfügung und gewährleistete damit eine ordnungsgemäße Durchführung der Demo.

Die Versammlung verlief grundsätzlich friedlich und störungsfrei, wie die Polizei angibt. Eine lautstark skandierte Parole könnte jedoch den „Straftatbestand der Volksverhetzung“ erfüllen, so die Beamten. So wurden außer „Free Palestine“ unter anderen auch Parolen wie „Deutschland finanziert, Israel bombardiert“ und „Israel Kindermörder“, skandiert. In zwei weiteren Fällen wurden Schilder gezeigt, die ebenfalls eine verbotene Aussage beinhalten könnten, so die Polizei. Im Nachgang wurden die Personalien der Verantwortlichen aufgenommen und einer „weiteren strafrechtlichen Bewertung zugeführt“.

Die Versammlung endete gegen 18:40 Uhr. Aufgrund der Teilnehmerzahl wurde der Linienbusverkehr in Absprache mit der Mainzer Mobilität zeitweise umgeleitet. Die Polizei war mit etwa 30 Einsatzkräften vor Ort. Weitere Einsatzkräfte standen zur Verfügung.