Geblitzt mit Fleischkäse-Brötchen am Steuer: Wird's jetzt doppelt teuer?

Mit einem Fleischkäse-Brötchen am Steuer geblitzt: In Bayern sorgt gerade ein ungewöhnliches Blitzer-Foto für Aufsehen, während rund um Mainz neue Handy-Blitzer im Einsatz sind. Lösen Letztere auch bei dem Imbiss-Klassiker aus?

Geblitzt mit Fleischkäse-Brötchen am Steuer: Wird's jetzt doppelt teuer?

Autofahrer, die am Steuer sitzen und telefonieren, müssen auf den Autobahnen rund um Mainz aktuell damit rechnen, erwischt zu werden. Denn Anfang September ist ein Pilotprojekt gestartet, bei dem eine Kamera eingesetzt wird, die die Handys erkennt und dann auslöst. Doch wie sieht es eigentlich mit einem Fleischkäse-Brötchen aus? In Bayern jedenfalls ist nun ein Autofahrer genau damit in der Hand hinterm Steuer von einer Radaranlage erfasst worden.

Datenrechtlich umstritten

Um jedenfalls die Autofahrer mit Handy am Steuer zu überführen, setzt die Polizei das System „MONOcam“ ein. Es arbeitet ähnlich wie bereits bekannte Abstands- und Geschwindigkeitsüberwachungssysteme und beobachtet den Verkehrsfluss aus einer erhöhten Position, zum Beispiel von einer Brücke. Dabei achtet das System auf Mobiltelefone beim Fahrer und auf eine entsprechende Handhaltung. Doch wie verhält es sich nun bei dem besagten Fleischkäse-Brötchen, löst der Handy-Blitzer hier nun nicht aus? Nein! Wie die Polizei auf Merkurist-Anfrage erklärt, würde das System wohl auch hier auslösen.

Ein Bußgeld von 100 Euro und ein Punkt in Flensburg wären dann aber nicht die Folge. Denn wie das Innenministerium Rheinland-Pfalz mitteilt, würden im Anschluss speziell geschulte Polizeibeamte die Verstöße ahnden. Da jedoch das Essen eines Fleischkäse-Brötchens oder aller anderer Speisen beziehungsweise der Verzehr von Getränken am Lenkrad nicht strafbar ist, habe der Autofahrer auch nichts zu befürchten. Wie die Polizei mitteilt, handle es sich hier nicht um den Tatbestand der „Ablenkung durch elektronische Geräte“ am Steuer. Die Aufnahmen der vom Handy-Blitzer erfassten Autofahrer würden dann nach der Bewertung umgehend gelöscht.

Zuletzt sorgten die Aufnahmen der Handy-Blitzer jedoch für einigen Diskussionsstoff. So bemängelte der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann, dass die Kamera zunächst alle Autofahrer aufnehme. Dazu zählten dann auch die, die kein Handy am Steuer hätten. Das Innenministerium gab nun an, dass ein Einsatz der Kameras über den sechs Monate andauernden Pilotbetrieb hinaus sicherlich einer speziellen gesetzlichen Grundlage bedürfe (wir berichteten).

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