Warum Kioske in Mainz so früh schließen müssen

Unter der Woche bis 22 Uhr, sonntags bis 20 Uhr: In Rheinland-Pfalz sind die Öffnungszeiten für Kioske strenger als beispielsweise im Nachbarland Hessen. Doch warum ist das so?

Warum Kioske in Mainz so früh schließen müssen

Es ist ein gewohnter Anblick in den Sommermonaten: Am Rheinufer, im Volkspark oder auf anderen Plätzen sind noch Tausende Mainzer bis zum späten Abend unterwegs. Die Supermärkte schließen spätestens um 22 Uhr. Die perfekte Zeit also, um sich am Kiosk noch ein Bier zu holen. Doch auch die müssen um diese Zeit schließen.

Dass Kioske werktags nur von 6 bis 22 Uhr öffnen dürfen, war in der Vergangenheit öfter Diskussionsthema in Mainz. Was weniger bekannt war: Sonntag- und feiertags müssen Kioske sogar schon um 20 Uhr schließen und dürfen überhaupt nur fünf Stunden am Tag öffnen. Ein Kioskbetreiber wurde nun von der Stadt Mainz noch einmal auf diese Regelung hingewiesen, wie er gegenüber Merkurist erzählt.

Wie die Stadt auf Anfrage mitteilt, habe das Ordnungsamt festgestellt, dass die Öffnungszeiten insbesondere an Sonntagen nicht eingehalten wurden. Daher wurden der Kioskbetreiber sowie alle anderen Kioskbetreiber in der Stadt über die entsprechenden Zeiten belehrt. „Zugleich wird von Geschäftsleuten auch erwartet, dass Sie sich über die jeweiligen gesetzlichen Rahmenbedingungen, denen ihr Geschäftszweig unterliegt, eigenständig kundig machen“, so der Stadt-Sprecher.

Ausnahmeregelung in bestimmten Bereichen

Die Stadt Mainz setze grundsätzlich nur um, was das Land mit dem Ladenöffnungsgesetz und der daraus resultierenden Verordnung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vorgibt. Für Städte mit „besonders starkem Fremdenverkehr“ gibt es allerdings eine Ausnahmeregelung für bestimmte Gebiete. In Mainz gehören dazu der Bereich zwischen Rheinufer von der Kaiserstraße bis nach Weisenau, Weisenauer Straße bis zur Bahnlinie, entlang der Bahnlinie bis Zitadellenweg, Eisgrubweg, Kästrich, Martinsstraße, Mathildenstraße, Terrassenstraße, Alicenstraße, Parcusstraße und Kaiserstraße bis zum Rhein. Nur dort dürfen die Kioske „an 40 dem 1. November vorausgehenden Sonn- und Feiertagen zwischen 11 und 20 Uhr für die Dauer von maximal 8 Stunden öffnen“, wie es in der entsprechenden Verordnung heißt. Für alle anderen Kioske gilt an Sonntagen die Fünf-Stunden-Regel.

Doch warum gibt es in Rheinland-Pfalz überhaupt so strenge Regeln für die Öffnungszeiten von Kiosken? Im Nachbarland Hessen ist das Ladenöffnungsgesetz liberaler. Dort dürfen Verkaufsstellen an „Werktagen von 0 Uhr bis 24 Uhr geöffnet“ haben, Kioske darüber hinaus an Sonntagen immerhin sechs Stunden. Wie ein Sprecher der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion auf Merkurist-Anfrage mitteilt, wurden die Öffnungszeiten in Rheinland-Pfalz im Jahr 2006 sogar noch liberalisiert. Bis dahin durften Läden unter der Woche nur bis 20 Uhr öffnen. Zudem gebe es für Kommunen seitdem die Möglichkeit, die Öffnungszeiten an bis zu acht Werktagen im Jahr über 22 Uhr hinaus zu erweitern.

„Soziale Konflikte und Lärmbelästigungen“

Einen „Bedarf für Nachtverkäufe“ nach 22 Uhr sehe der Gesetzgeber grundsätzlich aber nicht. „Tatsächlich ist an den Standorten, wo ein nächtlicher Bedarf besteht, zu beobachten, dass die Lebensmittelgeschäfte bis 22 Uhr geöffnet haben“, so der ADD-Sprecher. Nachtarbeitern sei es durchaus zuzumuten, ihren Bedarf an Lebensmitteln vor Arbeitsbeginn zu decken. Reisende könnten zudem an Bahnhöfen, Flughäfen und Schiffsanlegestellen rund um die Uhr einkaufen, „soweit die betreffenden Verkaufsstellen die Öffnungszeiten nutzen“.

Doch was ist mit Menschen am Rheinufer oder in Parks, die noch nach 22 Uhr ein Bierchen trinken wollen? Der ADD-Sprecher weist darauf hin, dass Speisen und Getränke auch in gastronomischen Betrieben gekauft und mit nach Hause genommen werden können (sogenannter Gassenschank).

Zudem gebe es bei Nachtkiosken ein „erhöhtes Gefährdungspotential für soziale Konflikte und Lärmbelästigungen für Anwohner“, so der ADD-Sprecher. So würden bei den Öffnungszeiten die Interessen unterschiedlicher Akteure berücksichtigt. Dass Mainzer Kioske also auch nachts öffnen dürfen, wird also so schnell nicht passieren – es sei denn, das Gesetz wird irgendwann geändert.

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