„Möbel Martin“ darf früher als andere Geschäfte wiedereröffnen

Verwaltungsgericht Mainz stimmt Eilantrag zu

„Möbel Martin“ darf früher als andere Geschäfte wiedereröffnen

Die Möbelhäuser der Möbel Martin GmbH dürfen in Rheinland-Pfalz bereits ab Samstag, den 2. Mai, wieder vollständig öffnen. Das Verwaltungsgericht Mainz gab einem Eilantrag von Möbel Martin am Mittwoch recht.

Anderen Geschäften in Rheinland-Pfalz ist es erst ab Montag (4. Mai) wieder gestattet, auf einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern zu öffnen. Die 4. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz dürfe laut Gericht keine Anwendung finden. Die Verordnung stelle eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes dar.

Da Möbelgeschäfte mehr Verkaufsfläche als andere Handelsbetriebe erfordern und sich die Möbel Martin-Filialen am Stadtrand beziehungsweise im ländlichen Raum befinden würden, sei laut Gericht nicht mit einem vergleichsweise erhöhten Kundenaufkommen zu rechnen. „Bei dieser Bewertung werde auch das von der Antragstellerin vorgelegte Hygienekonzept für den Betriebsablauf berücksichtigt, von dessen konsequenter Umsetzung das Gericht ausgehe“, heißt es in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts.

Möbel Martin betreibt Möbelhaus-Filialen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Das Unternehmen hatte am 23. April beim Verwaltunggericht Mainz Klage gegen die Beschränkungen durch die Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie des Landes Rheinland-Pfalz eingereicht. In einer Pressemitteilung erklärte das Unternehmen, die angeordneten Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen sowie die gesetzlich zulässige Personendichte in der Filiale zu beachten. „Die Sicherheit unserer Kunden und Mitarbeiter steht nach wie vor an erster Stelle. Wir haben ein umfangreiches Hygienekonzept mit zahlreichen Vorkehrungen erarbeitet, dessen Einhaltung auch regelmäßig von unabhängigen Prüfern kontrolliert wird“, so Nicolas Martin, geschäftsführender Gesellschafter und Sprecher der Geschäftsführung. (nl)

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