Brief aus dem Exil: Das neureiche Mainz

Der gebürtige Mainzer Tobias Huch ist unter anderem wegen seines Einsatzes für kurdische Flüchtlinge bekannt geworden. So gründete er im August 2014 die Initiative „Wasser für Flüchtlinge in Kurdistan“ und kurz darauf die „Liberale Flüchtlingshilfe“.

Brief aus dem Exil: Das neureiche Mainz

„Mainz ist reich“ – das ist eine Aussage, die ich in den 34 Jahren, die ich als gebürtiger Mainzer in der Domstadt verbrachte, nie gehört habe. Dass dieser Satz nun erstmals zutrifft, ist einem einzigen Unternehmen zu verdanken: BioNTech. Der Impfstoffhersteller hat dafür gesorgt, dass man heute mit Fug und Recht sagen kann: Mainz ist tatsächlich reich. Früher gab es viele andere gute Gründe, um als Mainzer mit einem gewissen Stolz von seiner Heimatstadt zu sprechen.

Menschen, die Mainz nicht kennen, habe ich zumeist von Johannes Gutenberg erzählt, dem Erfinder des Buchdrucks mit beweglichen Lettern und „Mann des Jahrtausends“. Oder vom ZDF, das auf dem Lerchenberg sitzt. Oder von Mainz als „zweiten Rom“, weil es Sitz der päpstlichen Vertretung nördlich der Alpen in Gestalt seines Erzbischofs war. Heute sage ich nur noch „BioNTech“. Selbst bei meinen Impfterminen durchflutete mich ein gewisser Lokalpatriotismus, als ich BioNTech statt Moderna wählte: N‘ Schobbe, ne Worscht, n‘ Kreppel und einmal BioNTech!

Nun spült BioNTech - dank exorbitanter Gewerbesteuereinnahmen – unverhoffte Milliarden in die bislang chronisch leere Stadtkasse, und schon bei der ersten Pressekonferenz durch OB Ebling und Finanzdezernent Beck stieg in mir die Befürchtung auf, dass dieser Geldregen einigen schnell zu Kopf steigen würde: Stolz wie Bolle standen die beiden da und konnten vor Kraft kaum laufen. Mir kam das Bild eines Mittellosen in den Sinn, der dank eines Lottogewinns plötzlich zum Neureichen wird.

Immer öfter lese ich in der Lokalpresse und in den sozialen Medien von zahlreichen Ideen und Phantasien, was mit dem Geldsegen nun so alles angestellt werden soll. „Was könnte man mit dem Geld alles kaufen“, malte sich manch einer schon vor zu Beginn der Impfkampagne aus, als sich die BioNTech-Erträge (und damit die sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen) erst abzeichneten. Als der Goldregen dann Wirklichkeit wurde, wurde auch in der Mainzer Kommunalpolitik die Liste der Begehrlichkeiten lang und länger. Und vieles davon soll nun umgesetzt werden - wobei man hier von offizieller Seite lieber das Wort „investieren“ benutzt, um die anstehende Geldverschwendung etwas gefälliger zu umschreiben.

Vorab verkündet man aber noch, dass man 480 Millionen Euro Schulden tilgen will – wenigstens die sogenannten „Liquiditätskredite”. Dazu muss man wissen, dass das aber nicht einmal die „halbe Miete“ ist: Die Stadt Mainz hat aktuell tatsächlich 918,3 Millionen Euro Schulden.

Warum man nicht erst einmal auf einen Schlag alle Schulden und die damit verbundenen Zinslasten beseitigen will, kann man durchaus damit begründen, dass die aktuell hohe Inflation und die niedrigen festgeschriebenen Zinsen den Schuldenberg im Sinne des Geldwerts (nicht der Geldmenge) sinken lassen.

Chance vertan

Zugegeben: In der aus den diversen Wunschlisten gebildeten Ausgabenliste stehen durchaus sinnvolle Ausgaben und reale Investitionen. Beispielsweise der umfassende Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Als jemand, der über vier Jahre in London gelebt hat, weiß ich einen guten urbanen Bus- und Schienenverkehr zu schätzen. Nicht ein einziges Mal saß ich dort hinter dem Steuer eines Autos, und doch kam ich überall schnell ans Ziel. Die „Tube” (U-Bahn von London) und das hervorragend ausgebaute Schienennetz machen dort ein eigenes Fahrzeug glatt überflüssig.

Ebenso wichtig ist der Umwelt- und Naturschutz, für den die Stadt Mainz einiges berappen will - wozu auch die überfällige Entsiegelung diverser zugebauter Flächen gehört. Wir lassen es mal gerne unter den Tisch fallen, dass erst kürzlich der komplett versiegelte Münsterplatz eingeweiht wurde.

In groteskem Missverhältnis zu über 23 Millionen Euro Zuschuss für das Taubertsbergbad stehen hingegen die geplanten Zuschüsse für die Mainzer Sportvereine und Bereitstellung von Sportgeräten im öffentlichen Raum: Man traut seinen Augen nicht – denn hier kommt von dem Geldsegen praktisch nichts an;

160.000 Euro sind eine Frechheit. Dabei sind über viele Generationen gepflegtes Vereinsleben und Vereinskultur wichtig und weitaus bedeutender als jedes Spaßbad. Zehntausende Mainzerinnen und Mainzer sind Mitglied in einem lokalen Sportverein, und jede Unterstützung dieser Vereine stärkt die Mainzer Zivilgesellschaft. Dass diese wichtige kommunalpolitische Aufgabe trotz reichlich vorhandener Mittel mit einem Almosen abgespeist wird, ist empörend. Entweder kann man es nicht - oder man will es nicht.

Der nächste Hammer folgt dann bei den Schulen: Gerade einmal 1,6 Millionen Euro will man in deren Digitalisierung stecken. Ein Tropfen auf den heißen Stein der maroden Mainzer Bildungseinrichtungen. Mir fehlen auch da die Worte. Und da braucht man sich auch nicht damit herausreden, dass der Großteil an Bildungsmitteln aus dem Landeshaushalt kommen muss. Ob Kommunal-, Landes- oder Bundeskasse - es ist die Kasse bzw. der Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger. Eine Topausstattung der Schulen ist eine echte Zukunftsinvestition, damit wir noch mehr Özlem Türecis und Uğur Şahins bekommen. Anmerkung: Der dritte (und oft vergessene) BioNTech-Gründer, Christoph Huber, ist in Österreich zur Schule gegangen.

Kulturpolitisches Fiasko

Zu guter Letzt zur städtischen Kulturpolitik: Natürlich widmet man sich auch diesem Ressort – doch hier hat man die Chance vertan, endlich gründlich aufzuräumen und bestehende Schulden und finanzielle Risiken zu beseitigen. Dafür leistet sich Mainz weiterhin ein Staatstheater, das als Highlight der Saison „Urmel aus dem Eis“ spielt und Dutzende Schulklassen als Zwangspublikum durch die Aufführungen jagt. Fans des Staatstheaters mögen anmerken, dass man sich über die letzten Jahre enorm gesteigert hat Menschen auf Weltniveau geholt hat, aber auch das ist in meinen Augen zu kurz gedacht, denn wir haben in direkter Nachbarschaft große Bühnen (Wiesbaden, Darmstadt, Frankfurt) und nicht bei allem muss Mainz, nur weil es Landeshauptstadt ist, mitspielen. Eine Stärkung der kleinen Bühnen, der vielfältigen Kultur, die es in Mainz gibt, ist etwas, mit dem sich wohl jeder anfreunden kann. Selbstverständlich, das landesweit berühmte Mainzer Unterhaus wird nicht vergessen, aber das Unterhaus ist nur eines der vielen großartigen Kulturgüter, die Mainz besitzt. Wurde auch an das römische Erbe der Stadt Mainz gedacht? Davon habe ich nirgendwo gelesen.

Eine Kulturlandschaft ist wie ein schöner Garten. Man muss ihn pflegen, düngen und gießen. Wenn in diesem Garten aber nur der Rosenstrauch diese Pflege bekommt, hat man keinen Garten, sondern Rosen in einer vertrockneten Landschaft. Mainz kann mehr!

Unterm Strich bleibt als bitteres Fazit: Gerade jetzt, da Mainz dank BioNTech die historisch einmalige Chance bekommt, sich finanziell solide für die nächsten Jahrzehnte aufzustellen (ein Glückfall, um das ausnahmslos alle anderen deutschen Kommunen die Stadt beneiden - außer vielleicht Ingelheim mit " Boehringer Ingelheim"), machen seine Verantwortlichen eine recht lieblose, ideenlose, altbackene Haushaltspolitik und man hält, wider besseres Wissen an Projekten fest, die seit Jahrzehnten ein Fehler waren.

Bestes Beispiel: Das Rathaus am Rhein, das auch nach seiner Sanierung für wahrscheinlich 150 bis 200 Millionen Euro weiterhin marode ist und das die Gegend verschandelt. Ein Verwaltungssitz, den allenfalls eine Handvoll Architekten über den grünen Klee loben, während ihn die Bevölkerung potthässlich findet und die städtischen Mitarbeiter es als Zumutung empfinden, darin arbeiten zu müssen. Die oberflächliche Sanierung des Mainzer Rathauses ist und bleibt ein Luxusprojekt, das die Mainzer Bürgerinnen und Bürger noch Jahrzehnte bereuen werden. Es ist bedauerlich, dass man nicht schon Anfang der 70er Jahre der Wahrheit ins Gesicht gesehen hat und das fehlerhaft erbaute Rathaus abgerissen hat. Auch nach der Luxussanierung wird die Wanne des Rathauses bei Hochwasser das Rheinwasser nicht abhalten können. Das Rathaus ist und bleibt nicht ganz dicht.

Mainz bleibt, nach aktuellem Stand der Dinge, weiter ein Sorgenkind, solange Mut und ein neuer Kompass fehlen.

In aufrichtiger Verbundenheit aus dem Exil: Tobias Huch

Über Tobias Huch

Freunde bezeichnen den Journalisten und Flüchtlingshelfer Tobias Huch als „Hans Dampf in allen Gassen“ und manchmal auf „Krawall gebürstet“. Mehrere Tassen Espresso sind meist in seiner Nähe, wenn der Nachtmensch und Buchautor (www.KurdistanBuch.de) durcharbeitet.

Auch, wenn er in Deutschland mittlerweile zu den Experten der Außen- und Sicherheitspolitik (Naher- und Mittlerer Osten) gezählt wird, schlägt sein Herz weiterhin für die Kommunalpolitik. Als gebürtiger Mainzer hat er sich fast zwei Jahrzehnte für die FDP in seiner Heimatstadt ehrenamtlich eingebracht und verliert daher seine alte Wirkungsstätte nie aus dem Blick.

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