Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Ortsbeirat der Mainzer Altstadt kritisiert die städtische Koordination von Veranstaltungen. In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen erklärt die Stadtverwaltung nun, warum sie keine genaue Auflistung der koordinierten Ereignisse liefern kann und welche Rolle die zuständige Stelle dabei einnimmt.
Die Grünen hatten den Eindruck, dass nicht alle Veranstaltungen über die Zentrale Veranstaltungskoordination (ZVK) der Stadt laufen. Als Gründe nannten sie unter anderem, dass die Koordination von Rad-Umleitungen bei Festen am Rheinufer nur sporadisch erfolge und Kriterien für Lärmgutachten wie das Ergebnis von „Improvisation“ wirkten. Die Fraktion wollte daher wissen, welche Veranstaltungen in der Altstadt in den vergangenen zwölf Monaten von der ZVK koordiniert wurden und welche nicht.
Eine solche Auflistung sei mit einem „unzumutbaren Aufwand“ verbunden, heißt es in der Antwort vom Beigeordneten Karsten Lange (CDU). Die Verwaltung erhebe diese Daten nicht, da jede Veranstaltung ein eigener Vorgang sei und eine Einordnung nach Ortsbezirken für den Verwaltungsvorgang nicht relevant sei. Hunderte Akten müssten dafür gesichtet werden. Die Stadt bestätigte jedoch, dass unter anderem der Weihnachtsmarkt, die Johannisnacht und der Rheinfrühling unter Beteiligung der ZVK koordiniert wurden.
Keine Zuständigkeit für Rad-Umleitungen
Ein zentraler Kritikpunkt der Grünen waren fehlende Rad-Umleitungen beim Rheinfrühling, den Weinsalons oder dem Marktfrühstück. Die Stadverwaltung erklärte dazu nun, dass die ZVK keine Rad-Umleitungen koordiniere.
Ihre Aufgabe sei es, die beteiligten Fachämter anlässlich einer Veranstaltung einzubinden und zwischen dem Veranstalter und den Ämtern zu vermitteln. Die ZVK treffe aber keine fachlichen Entscheidungen, die in der Zuständigkeit eines anderen Amtes liegen. Die zuständigen Stellen seien über die genannten Veranstaltungen informiert worden und hätten dann in eigener Zuständigkeit entscheiden können.
