Bundesweites Chaos beim Zensus – auch in Mainz?

Tote werden angeschrieben, Menschen erhalten sinnlose Mahnungen: Die seit Mitte Mai laufende deutsche Bevölkerungserhebung, der Zensus, droht aktuell zu scheitern. Einige Kommunen warnen schon vor einer Klagewelle. Wie ist der Stand in Mainz?

Bundesweites Chaos beim Zensus – auch in Mainz?

Seit zwei Monaten wird in ganz Deutschland gezählt, denn zum ersten Mal seit 2011 läuft aktuell der Zensus. Das heißt: Ausgewählte Menschen werden von Erhebungsbeauftragten befragt – auch in Mainz. Geklärt werden soll dann etwa, wie viele Menschen hier leben, wie sie wohnen und arbeiten. Hinzu kommt eine Gebäude- und Wohnungszählung, die vom Statistischen Landesamt per Post an die Wohnungseigentümer geschickt wird (wir berichteten).

Doch nun warnen einige kommunale Spitzenverbände, dass der Zensus zu scheitern drohe. Denn die Software des Statistischen Bundesamts scheint unlösbare Probleme zu machen, vor allem sei sie nicht ausreichend funktionstüchtig. Tote erhalten die Aufforderung, Auskünfte zu erteilen, viele andere bekommen Fragen, die gar nicht zu ihnen passen. Einige Kommunen kündigten bereits an, bei unzureichenden Ergebnissen den Bund zu verklagen. So heißt es in einem Brief des Deutschen Städtetags und des Landkreistages: „Gegenwärtig erreicht uns eine Vielzahl von Problemanzeigen aus verschiedenen Bundesländern zur Durchführung des Zensus 2022.“

Klagt die Stadt Mainz?

„In Mainz wurden bislang keine ‘unpassenden Fragebögen’ versendet und auch keine fehlerhaften Mahnverfahren eingeleitet“, teilt Stadtpressesprecher Ralf Peterhanwahr auf Anfrage mit. Dass teilweise auch Verstorbene angeschrieben werden, könne etwa an veralteten Verwaltungsregistern liegen. Das betreffe vor allem die „Gebäude- und Wohnungszählung“, für die Haus- und Wohnungseigentümer zentral vom Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz angeschrieben werden.

Die „Haushaltebefragung“ an der Wohnungstür organisiert und begleitet hingegen die Stadt Mainz selbst. Die jeweiligen Erhebungsbeauftragten kündigen sich hierzu bei zufällig ausgewählten Anschriften an, die anhand der vorgefunden Namen auf Klingeln und Briefkästen ausgemacht werden. „So sollten Ankündigungen bei Verstorbenen normalerweise ausgeschlossen sein“, so Peterhanwahr. Auch die Rückmeldungen der fast 2oo Erhebungsbeauftragten sei bisher weitgehend positiv, wenn auch die Erfahrungen wegen der Größe des Projekts sehr umfangreich seien.

Probleme gebe es derzeit in manchen Fällen jedoch auch in Mainz mit der Software des Bundes. „Arbeitsabläufe mussten daher neu strukturiert und mehr Personal eingesetzt werden“, ist von der Stadt zu erfahren. Die Stadt nutze aber nicht alle Module und Möglichkeiten, die in der Software zur Verfügung stehen. Die Fehler, die in anderen Städten teilweise auftraten – wie beispielsweise bei der Abrechnung der Aufwandsentschädigungen der Interviewer – seien daher in Mainz erst gar nicht aufgetreten. „Es wurde frühzeitig auf eine aus dem Zensus 2011 bewährte externe Lösung gesetzt.“

Dass die Stadt Mainz, wie vom Städte- und Gemeindebund befürchtet, klagen werde, sei „sehr unwahrscheinlich“. Zum einen könnten Aussagen dazu erst in etwa 18 Monaten getroffen werden, wenn die amtliche Einwohnerzahl ermittelt ist. Zum anderen hänge der kommunale Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz nicht an der durch den Zensus ermittelten Einwohnerzahl, sondern am Melderegister. „So würden sich die finanziellen Auswirkungen in engen Grenzen halten.“

Negative Erfahrungen von Teilnehmenden

Einige Merkurist-Leser jedoch berichten von teils negativen Erfahrungen. Auf Facebook etwa postet Michael ein Foto des Anschreibens, auf dem kein konkreter Termin, sondern eine Zeitspanne von zehn Tagen angegeben ist, an dem ein Erhebungsbeauftragter zur Befragung vorbeikommen wird. Ein anderer schreibt, den Brief am Freitagabend bekommen zu haben, der Termin sollte am nächsten Morgen um 11 Uhr sein. „Und ich solle doch spätestens 14 Tage vorher Bescheid sagen wenn es da nicht klappt.“ Eine ähnliche Erfahrung hat Leserin Kathinka gemacht:

Mehrere Leser geben zudem an, dass Namen falsch geschrieben wurden, die Beauftragten zu früh erschienen oder das Online-Formular nur eine weiße Seite zeigte.

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