Künftig keine laute Musik mehr nachts am Winterhafen

Das von Umweltdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) vorgeschlagene Lautsprecherverbot am Winterhafen kommt. Der Stadtrat hat den Antrag am Mittwoch beschlossen. Wie es mit dem Glasflaschen-Verbot weitergeht, bleibt weiter offen.

Künftig keine laute Musik mehr nachts am Winterhafen

Lange wurde darüber diskutiert, jetzt steht es fest: In Zukunft darf man zwischen 22 und 6 Uhr keine Musikboxen mehr aufdrehen und auch selbst keine Musik mehr machen. Der Stadtrat hat am Mittwoch eine von Umweltdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) vorgeschlagene Änderung der Grünanlagensatzung beschlossen. Weiter unklar bleibt, ob es künftig auch ein Glasflaschen-Verbot am Winterhafen geben wird. Die entsprechende Beschlussvorlage von Ordnungsdezernentin Manuela Matz (CDU) geht erneut in die Gremien.

Der Entscheidung zum Lautsprecherverbot war eine hitzige Debatte vorangegangen. Die Jungen Liberalen (Julis) und die Linke hatten sowohl die Grünanlagensatzung von Janina Steinkrüger als auch die geplanten Verbote der Ordnungsdezernentin kritisiert (wir berichteten). Die Jugendorganisatoren von SPD, Grünen und FDP protestierten gegen die geplanten Verbote und forderten vor allem, dass junge Menschen einbezogen werden. Auch in der Stadtratssitzung setzte sich das fort. In einer aktuellen halben Stunde zum Thema sagte Maurice Conrad von der Piraten/Volt-Fraktion, es sei nicht mit sondern über junge Leute geredet worden.

Am Ende der Debatte wurde die Änderung der Grünanlagensatzung und somit das Lautsprecherverbot vom Stadtrat beschlossen. Die meisten Redner hielten die Satzung für verhältnismäßig, da das Recht auf Nachtruhe durchgesetzt werden. Die geplante Gefahrenabwehrverordnung von Manuela Matz, die außer dem Glasflaschen-Verbot auch ein Verbot von „Bier-Pong“ oder „Wikingerschach“ vorsieht, bleibt hingegen weiter umstritten. David Dietz von der FDP nannte die Verbote „lachhaft“ und von Verhältnismäßigkeit weit entfernt. Der Antrag war in der vergangenen Woche im Hauptausschuss abgesetzt worden, weil weiterer Beratungsbedarf bestehe, und wurde auch im Stadtrat am Mittwoch zurückgestellt.

Logo