Wie „Corona-Partys“ das Ordnungsamt beschäftigen

Nicht jeder hält sich an das Kontaktverbot. Doch wie sollen Bürger auf lautstarke Versammlungen reagieren? Und wer ist eigentlich zuständig: Polizei oder Ordnungsamt?

Wie „Corona-Partys“ das Ordnungsamt beschäftigen

Eigentlich sind die Regeln klar: Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, gilt seit dem 24. März ein sogenanntes Kontaktverbot. Das heißt, Menschen dürfen sich nur alleine oder zu zweit draußen aufhalten. Ausgenommen von dieser Regelung sind Angehörige aus dem gemeinsamen Haushalt (zum Beispiel Lebensgefährte, Ehepartner oder Kinder). Bedeutet: Alleine oder mit einem Freund, Bekannten oder Kollegen zu zweit spazieren zu gehen ist erlaubt, mit einer Gruppe ab drei Menschen, die nicht aus dem eigenen Haushalt stammen, hingegen nicht (wir berichteten).

Doch daran hält sich längst nicht jeder, wie auch Merkurist-Leserin Julia bemerkt hat. Nahezu jeden Abend sehe sie Jugendliche, die sich auf dem Willy-Brandt-Platz in Gonsenheim versammeln. „Sobald es dunkel wird, treffen sich Jugendliche in großen Gruppen und hören laute Musik und machen dicht an dicht Party“, so Julia. Am Dienstagabend habe sie deshalb die Polizei angerufen, die ihr allerdings gesagt habe, dass sie sich an das Ordnungsamt wenden solle. Dort habe sie aber wiederum niemanden erreicht. „Das Ordnungsamt telefonisch zu erreichen...keine Chance“, findet Julia.

Leserin Kathinka hat allerdings andere Erfahrungen gemacht. „Nach meiner Erfahrung geht beim Ordnungsamt 24 Stunden am Tag jemand ans Telefon“, kommentiert sie im Snip. „Es sei denn, es ist gerade Großeinsatz. Dann später nochmal probieren.“

Ordnungsamt gut beschäftigt

Fest steht: Seit Beginn der Corona-Maßnahmen ist das Ordnungsamt gut beschäftigt. „Das Mainzer Ordnungsamt verzeichnet je nach Wochentag zwischen 25 und 35 Einsätzen in 24 Stunden“, teilt Stadtpressesprecher Ralf Peterhanwahr auf Merkurist-Anfrage mit. „Hinzu kommen die routinemäßigen Kontrollen.“

Der Zentrale Vollzugs- und Ermittlungsdienst des Standes-, Rechts- und Ordnungsamtes sei grundsätzlich an jedem Tag 24 Stunden besetzt. Für Corona-Versammlungen habe es auch die „originäre Zuständigkeit“, so Peterhanwahr. „Das Polizeipräsidium Mainz unterstützt das Ordnungsamt durch Amts- und Vollzugshilfen sowie mit eignen Maßnahmen.“

Generell könnten Bürger Ansammlungen von mehr als zwei Personen melden, sofern es sich nicht um Familien handele. Aber: In vielen Fällen registrierten die Behörden auch, dass beim Eintreffen der Streife keine Ansammlung mehr vorhanden sei. Peterhanwahr sagt: „Das Ordnungsamt ist daher dankbar, wenn auch mitgeteilt würde, dass eine vorher gemeldete Ansammlung nicht mehr besteht.“ (js)

Logo