Die Stadt Mainz wird zum Ende des Monats Januar ihren Account auf der Social Media-Plattform „X“, ehemals Twitter, löschen. Das hat Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) am Montag entschieden.
„Direkter Angriff auf Staatsräson“
„Die Entwicklung der Plattform ist nicht mit den Werten der Landeshauptstadt Mainz vereinbar“, begründet Haase den Schritt in einer Mitteilung. Auslöser seien die jüngsten Äußerungen von Twitter-Besitzer Elon Musk zur deutschen Gedenkkultur an die Opfer der Nazidiktatur gewesen. Musk hatte gesagt, man solle diese Gedenkkultur „nun hinter sich lassen“.
Haase nennt Musks Äußerung „brandgefährlich und einen direkten Angriff auf unsere deutsche Staatsräson des ‚Nie wieder!’“. Sie sei ein „nicht akzeptabler Tiefpunkt der letzten Wochen“ gewesen. Haase weiter: „Die Würde aller Menschen – auch über den Tod hinaus – ist in unserem Grundgesetz festgeschrieben und unantastbar. Gedenken eint und bedeutet Versöhnung sowie gemeinsames Einstehen dafür, solche Menschheitsverbrechen in der Zukunft zu verhindern.“
Nachdem die Nutzung von „X“ zuletzt bereits stark eingeschränkt worden sei, werde man die Präsenz auf der Plattform nun komplett einstellen, so Haase. Bis Ende Januar soll der städtische Account deaktiviert werden. Weiterhin will die Stadt Mainz vor allem Instagram, Facebook und LinkedIn sowie die klassische Pressearbeit und die Website mainz.de nutzen, um „verlässlich und transparent zu informieren“.
