Warum vor dem LKA in Mainz Autos auf dem Bürgersteig stehen dürfen

Dürfen Beamte des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz ihre Autos einfach auf dem Bürgersteig vor der Behörde abstellen? Ein Leser meint, dies mehrfach beobachtet zu haben und moniert dies – doch liegt er damit richtig?

Warum vor dem LKA in Mainz Autos auf dem Bürgersteig stehen dürfen

Was soll das eigentlich? – das fragt sich ein Merkurist-Leser, wenn er häufiger den mit Autos zugeparkten Bürgersteig vor dem Landeskriminalamt (LKA) in Mainz sieht.

Wie der Leser angibt, parkten vor dem Landeskriminalamt regelmäßig Fahrzeuge stundenlang auf dem Bürgersteig. „Es wird nichts ausgeladen, es ist kein Einsatz, kein Notfall. Dabei haben sie eigene Parkplätze auf dem Hof.“ Seiner Meinung nach würden die Autos dort „verbotenerweise“ stehen. Das Szenario kritisiert er deshalb. „Mich würde interessieren, wie das LKA das ständige Parken auf dem Bürgersteig erklären will. Stichpunkt Vorbildfunktion.“

Leser Michael meint jedenfalls, dass das LKA „Sonderrechte“ hat. Folglich dürfte auch das Parken auf dem Bürgersteig direkt vor der Behörde den LKA-Beamten durchaus erlaubt sein. Doch was sagt das LKA selbst zu der Angelegenheit?

Auf Anfrage teilt die Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Dagmar Meyer, mit: „Bei den durch den Bürger festgestellten Fahrzeugen handelte es sich nicht um Privatfahrzeuge von LKA-Bediensteten, sondern um Dienstfahrzeuge der Polizei Rheinland-Pfalz.“ Diese würden dort zur Verrichtung von Dienstgeschäften anlassbezogen abgestellt.

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