Heftige Flegel-Kritik an Katrin Eder - Grüne fordern Entschuldigung

Die Gonsenheimer Ortsvorsteherin Sabine Flegel (CDU) kritisierte die Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) scharf. Sie verglich Eders Vorgehen mit einer „Diktatur“. Nun wehren sich die Mainzer Grünen.

Heftige Flegel-Kritik an Katrin Eder - Grüne fordern Entschuldigung

Diese Tempo-30-Zone sorgt für Aufregung: Im Frühjahr entschied die Stadt Mainz, die Gonsenheimer Elbestraße zur Tempo-30-Zone umzugestalten. Schon damals erhitzte das Thema die Gemüter (wir berichteten). Ortsvorsteherin Sabine Flegel (CDU) erklärte gegenüber Merkurist, man fühle sich von der Stadt übergangen. Im Ortsbeirat vergangene Woche wurde nun entschieden, dass die Tempo-30-Zone wieder abgeschafft werden soll. Ein entsprechender Antrag der AfD erhielt eine Mehrheit - und das sorgte ebenfalls für Wirbel (wir berichteten).

Gegenüber Merkurist sagte Flegel vergangene Woche: „Das war ein demokratischer Prozess.“ Das müsse man zulassen, sonst wäre es keine demokratische Entscheidung. In einem Artikel der Allgemeinen Zeitung (AZ) kritisierte Flegel die Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) allerdings scharf: „Frau Eder kann das nicht einfach über Nacht entscheiden und uns davon nicht einmal in Kenntnis setzen“, so Flegel über die Einführung des Tempolimits im Frühjahr. Das Verhalten Eders grenze „fast schon an eine Diktatur“.

Grüne kritisieren Flegel-Aussagen

Für den Kreisvorsitzenden der Mainzer Grünen, Christian Viering, ein „ungeheuerlicher Vergleich“. In einer Mitteilung von Montag kritisiert er Flegel für ihre Aussagen deutlich. Die CDU-Politikerin habe mit ihrem Vergleich den Boden der demokratischen Auseinandersetzung verlassen, so Viering. „Es gehört schon eine große Portion Geschichtsvergessenheit dazu, auf der einen Seite Anträge der in Teilen rechtsextremen AfD zur Mehrheit zu verhelfen und auf der anderen Seite eine demokratisch gewählte Dezernentin in die Nähe von Diktaturen zu rücken.“

Viering weiter: „Die Art und Weise in der die Vorsitzende der Mainzer CDU mit dieser populistischen Äußerung dazu beiträgt, die politische Kultur in dieser Stadt zu vergiften, empfinde ich als inakzeptabel und unerträglich. Die Mitglieder der Mainzer CDU sollten sich ernsthaft fragen, ob sie dieses Gebaren ihrer Vorsitzenden hinnehmen wollen.“ Flegel solle ihr „eigenes Verhältnis zum rechten Rand“ klären und sich bei Eder entschuldigen, fordert Viering.

„Dann nenne ich es Entscheidung nach Gutsherrenart.“ - Sabine Flegel

Von Merkurist auf die Kritik angesprochen, erklärte Flegel am Montag: „Dann nenne ich es Entscheidung nach Gutsherrenart.“ An vielen Stellen würden von der Stadt und im Speziellen von Katrin Eder „einfach Entscheidungen über Nacht getroffen“ werden. Flegel sagt: „Und genau darauf zielte meine Kritik ab.“

Letztlich führe die Diskussion allerdings am eigentlichen Thema vorbei: „Es geht doch um das Miteinander“, so Flegel. Inzwischen hoffe sie auf eine Aussprache bei einem Treffen mit den Gonsenheimer Grünen. Trotzdem sagt Flegel auch: „Es ist ungeheuerlich, dass man mich in die Nähe von Faschisten rückt.“ Die Grünen hätten zudem selbst mehrfach AfD-Anträgen im Gonsenheimer Ortsbeirat zugestimmt, kritisiert Flegel. (df)

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