Am Montagmorgen werden wieder Landwirte mit Traktoren auf den Straßen in Rheinhessen demonstrieren. Unter anderem sind Versammlungen an Auf- und Abfahrten von Autobahnen geplant.
Wie der Pressesprecher des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Pfalz Süd gegenüber Merkurist erklärt, werden die Landwirte am frühen Morgen wieder für eine „Entschleunigung des Verkehrs“ sorgen. Erwartet werde eine vierstellige Zahl an Traktoren. Bereits vor zwei Wochen hatten Demonstrationen für Verkehrsbehinderungen gesorgt (wir berichteten).
Auch dieses Mal seien die Aufzüge mit den Behörden und der Polizei abgestimmt. Demnach werde die Polizei die Demonstrationszüge begleiten. Ziel des Demozugs ist das Messegelände in Mainz-Hechtsheim. Einige Traktoren werden auch im Stadtgebiet von Mainz erwartet.
Bundesweite Aktionswoche
Mit der Demonstration beteiligen sich die rheinhessischen Landwirte an der bundesweiten Aktionswoche zu Agrardiesel und Kfz-Steuerbefreiung. Dazu wird es im ganzen Bundesgebiet Proteste gegen die geplante Streichung der Bundesregierung geben. So wird beispielweise am 15. Januar eine Großdemonstration in Berlin stattfinden, an denen sich auch rheinhessische Landwirte beteiligen wollen.
Die Regierung soll sowohl die geplante Streichung der Agrardieselentlastung als auch die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Land- und Forstwirtschaft rückgängig machen, so die Forderung. Dass die Bundesregierung angekündigt hat, einen Teil ihrer Kürzungspläne wieder zurückzunehmen, ändere nichts an den Protestplänen, sagt Köhr vom Bauern- und Winzerverband. „Wir fordern eine vollständige Streichung der Kürzungen.“ Der Grund: Das Geld, das so in den Taschen der Bauern fehle, könne an keiner anderen Stelle eingespart werden. „Dadurch werden zum einen die Preise für Lebensmittel steigen, zum anderen werden einige Unternehmen schließen müssen“, so Köhr.
Geplant ist zudem, am Mittwoch (10. Januar) eine Kundgebung im Regierungsviertel von Mainz stattfinden zu lassen. Dazu liege aber bisher (Stand: Donnerstagabend) noch keine Genehmigung vor.
