Gegner von Corona-Politik kündigen Aktionen in Mainz an

Teilnehmer kritisieren Corona-Maßnahmen der Bundesregierung

Gegner von Corona-Politik kündigen Aktionen in Mainz an

Dass sie mit den aktuellen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nicht einverstanden sind, wollen am Montagabend Hunderte Menschen in Mainz zeigen. Denn dann findet unter anderem ein „Lauf gegen die gesellschaftliche Spaltung“ statt. Das gibt die Mainzer Polizei auf Anfrage bekannt.

„Spaziergang“ keine offizielle Versammlung

Wie ein Polizeisprecher mitteilt, handle es sich dabei um eine offiziell angemeldete Versammlung, die um 17:30 Uhr beginnt und an der etwa 150 Personen teilnehmen sollen. Die Route des Laufs soll dabei vom Landtag aus über die Große Bleiche und auch über die Theodor-Heuss-Brücke und anschließend wieder zurückführen. Geplantes Ende der Veranstaltung sei um 21 Uhr, so der Sprecher.

Außer dieser angemeldeten Versammlung soll es nach Polizeikenntnissen aber gegen 18 Uhr auch noch sogenannte Spaziergänge in Mainz geben, auf denen Gegner der Corona-Maßnahmen ihren Unmut zum Ausdruck bringen wollen. Wie der Polizeisprecher sagt, seien diese „Spaziergänge“ rechtlich schwierig einzuordnen. Da sie offiziell auch keine Versammlung sind, müssten sie auch nicht angemeldet werden. Deswegen müsse man vor Ort immer wieder ganz individuell rechtlich beurteilen, wie diese Aktionen einzuordnen seien.

Bei diesen „Spaziergängen“ werde versucht, das Versammlungsrecht auszuhöhlen, so der Polizeisprecher. Doch nicht nur in Mainz, sondern auch in anderen Städten und Orten in Rheinhessen hätten sich für den Montag solche Spaziergänge gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen angekündigt, erklärt der Sprecher abschließend.

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