Steigende Infektionszahlen: Schutzmaßnahmen werden verlängert

Mit Blick auf steigende Corona-Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz hat sich die Landesregierung am Donnerstag zu neuen Maßnahmen geäußert. Die Schutzmaßnahmen werden länger als angedacht gelten, zudem drohen härtere Strafen bei Missachtung.

Steigende Infektionszahlen: Schutzmaßnahmen werden verlängert

Wegen steigender Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz und im Bundesgebiet werden die Schutzmaßnahmen der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung bis zum 15. September verlängert. Ursprünglich sollten die Maßnahmen vorerst bis zum 31. August gelten. Darauf einigte sich die Landesregierung am Donnerstag bei einem Treffen mit kommunalen Spitzenverbänden in Mainz.

„Die Infektionszahlen steigen nicht nur bei uns sondern auch bundesweit. Deswegen kann von weiteren Lockerungen derzeit leider keine Rede sein. Ich setze mich weiterhin ein für ein abgestimmtes Vorgehen der Länder. Mit der Verlängerung der geltenden Verordnung stellen wir sicher, dass die weiteren Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung in Rheinland-Pfalz in Abstimmung mit dem Bund und den anderen Ländern getroffen werden können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag im Anschluss an das Treffen. Bis dahin werde die Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden weiter über zentrale Themen wie Volksfeste, Weihnachtsmärkte und Fastnacht beraten.

Laut Dreyer verhalte sich die weit überwiegende Zahl der Menschen noch immer sehr verantwortungsbewusst. Trotzdem würde an einigen Stellen ein sorgloserer Umgang festgestellt. Daher werde man gemeinsam mit den Kommunen die Corona-Informationsoffensive ausweiten und appelliere eindringlich für eine Einhaltung der sogenannten AHA-Regeln (Abstand halten - Hände waschen - Alltagsmaske tragen).

Härtere Strafen bei Missachtung der Schutzmaßnahmen angekündigt

„Bei Menschen, die sich rücksichtslos verhalten und andere gefährden, sind wir klar und konsequent: Wer gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes verstößt, dem droht ein Bußgeld. Und dieses Bußgeld werden wir erhöhen“, kündigte die Ministerpräsidentin an. Wenn Personen durch ihr Verhalten andere Menschen mit dem Coronavirus ansteckten oder gegen die Ansammlungsverbote verstießen, könne dies sogar als Straftat gewertet werden. Rheinland-Pfalz passe daher seinen Bußgeldkatalog an. Bei fehlendem oder nicht korrekt getragenem Mund-Nasen-Schutz solle das Bußgeld von 10 auf 50 Euro steigen. Innenminister Roger Lewentz (SPD) sagte: „Ich biete an, dass unsere Polizei zusammen mit den Ordnungsämtern in einer konzertierten Kontrollwoche deutlich macht, dass wir es ernst meinen. Wer sich nicht an die Schutzmaßnahmen hält gefährdet andere und wird deswegen bestraft.“

Mehr Busse für Berufs- und Schülerverkehr

Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) kündigten zudem an, mehr Busse im Berufs- und Schülerverkehr einzusetzen, wo es erforderlich sei. „Wir sind bereit, gemeinsam mit den Aufgabenträgern und den Verkehrsunternehmen für Entlastung zu sorgen“, so Wissing. Weiter sagte er: „Wir sorgen dafür, dass alle verfügbaren Busse auf die Straße kommen. Die Landesregierung stellt zusätzliche Mittel bereit, damit die Aufgabenträger in Kreisen und Kommunen weitere Fahrzeuge oder Fahrten bestellen können.“ In Zusammenarbeit mit dem Verband „Mobilität & Logistik Rheinland-Pfalz“ seien bereits mehr als 170 Fahrzeuge, zumeist Reisebusse, identifiziert worden, die für die Schülerverkehre eingesetzt werden könnten. Über eine zentrale Bus-Börse könnten diese landesweit zur Verfügung stehenden freien Busse dort eingesetzt werden, wo es die Situation erfordert. Bis zu 250 Busse will das Land mit bis zu 90 Prozent finanzieren. Der „Öffentliche Gesundheitsdienst“ (ÖGD) soll außerdem „stark personell unterstützt“ werden.

(ts)

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