Rheinland-Pfalz erwägt Ende der Isolationspflicht

Land prüft Änderungen

Rheinland-Pfalz erwägt Ende der Isolationspflicht

Wer in Hessen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein künftig positiv auf das Coronavirus getestet wird, soll sich in der Regel nicht mehr in häusliche Isolation begeben müssen. Das teilten die Länder am Freitag mit. Aus ihrer Sicht befinde man sich in einer neuen Phase im Umgang mit der Pandemie, am Übergang zu einer Endemie (wir berichteten).

Wie wird Rheinland-Pfalz darauf reagieren? Wird hier demnächst auch die Isolationspflicht aufgehoben? Wie mehrere Medien berichteten, prüfe die Landesregierung eine solche Regelung derzeit. Dabei berufen sie sich auf eine Aussage des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministers Clemens Hoch (SPD). Man freue sich darüber, dass es eine Diskussion gebe, befürworte in dieser Frage aber ein möglichst einheitliches Vorgehen, so Hoch. Wichtig sei, dass solche Regelungen regelmäßig auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft würden.

In seiner Erklärung hatte der hessische Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Freitag mitgeteilt: „So lange das derzeit herrschende Omikron-Virus nicht von einer Variante verdrängt wird, die unser Gesundheitssystem überlasten könnte, ist der Schritt verantwortbar und geboten.“ Der bestehende Schutz durch Impfungen oder durchgemachte Infektionen in Deutschland mache ihn möglich. An die Stelle der Isolationspflicht würden dann verpflichtende Schutzmaßnahmen treten, etwa eine begrenzte Maskenpflicht für positiv getestete Personen sowie dringende Empfehlungen. Damit sollen vor allem Menschen in Krankenhäusern oder Alten- und Pflegeheimen geschützt werden.

Gemeinsam mit Hessen berufen sich die Minister aus Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein auf Erfahrungen aus Nachbarländern wie Österreich, wo es seit Sommer 2022 „absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen“ gibt. Aus diesen Ländern seien keine negativen Erkenntnisse bekannt. Zurückgehende Infektionszahlen, eine wirksame Schutzimpfung, eine Basisimmunität innerhalb der Bevölkerung von mehr als 90 Prozent, in der Regel keine schweren Krankheitsverläufe sowie wirksame antivirale Medikamente würden es rechtfertigen, diesen Schritt zeitnah zu gehen.

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