Merkel nach Impfgipfel: „Spätestens im Juni keine Priorisierungen mehr“

Noch keine Entscheidung zu Freiheiten für Geimpfte und Genesene

Merkel nach Impfgipfel: „Spätestens im Juni keine Priorisierungen mehr“

Nach dem Impfgipfel mit den Ministerpräsidenten am Montag kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an, dass die Impf-Priorisierungen im Juni aufgehoben werden können. Dann könnte sich jeder für einen Impftermin gegen das Coronavirus registrieren lassen.

„Das heißt nicht, dass jeder sofort geimpft werden kann, aber man kann sich dann um einen Impftermin bemühen“, sagte Merkel bei einer Pressekonferenz im Anschluss zu den Beratungen. Grund für die Aufhebung der Priorisierung sind die erwarteten Impfstoff-Lieferungen. Ab Juni sollen auch die Betriebsärzte verstärkt impfen.

Auch über mögliche Freiheiten für Geimpfte und Genesene diskutierten die Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bundeskanzlerin. Grundlage war eine Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI). Das hatte festgestellt, dass von Menschen, die zwei Mal geimpft wurden, nach 14 Tagen keine relevante Infektionsgefahr mehr ausgeht. Genesene könnten Geimpften dahingehend außerdem gleichgestellt werden, wenn ihre Erkrankung nicht länger als sechs Monate zurückliegt oder sie bereits ihre erste Impfung 14 Tage lang hinter sich haben.

Eine Entscheidung, ob und welche Lockerungen es für Geimpfte und Genesene geben wird, ist noch nicht gefallen. Merkel kündigte aber an, dass sie künftig beispielsweise keinen Schnelltest mehr vorweisen werden müssen, wenn sie zum Einkaufen oder zum Friseur gehen. Eine entsprechende Verordnung im Infektionsschutzgesetz sei geplant. Der Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte dazu: „Hier brauchen wir schnell eine Antwort, weil wir immer mehr Genesene und Geimpfte haben. Wir müssen Antwort geben, wie wir mit den Grundrechten dieser Personen umgehen.“ Vor allem müsse man auf die Einschätzung des RKI reagieren. Er erwarte eine Entscheidung noch im Mai.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will am Dienstag vor die Presse treten, um nach dem Impfgipfel über die Auswirkungen auf die Impfstrategie in ihrem Bundesland zu informieren. Alle Informationen dazu lest ihr morgen bei Merkurist.de.

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