Bundesregierung beschließt neue Maßnahmen in der Corona-Krise

Reisewarnung vorerst bis 14. Juni verlängert

Bundesregierung beschließt neue Maßnahmen in der Corona-Krise

Um die Folgen der Corona-Krise in Deutschland zu bewältigen, hat die Bundesregierung am Mittwoch weitere Maßnahmenpakete beschlossen. Damit sollen vor allem die Folgen in der Wirtschaft und im Gesundheitswesen abgefedert werden.

Folgende Maßnahmen wurden beschlossen:

Verlängerung der Reisewarnung

Die Reisewarnung für Reisen ins Ausland wurde bis zum 14. Juni verlängert. Die Verlängerung sei beschlossen worden, weil die weltweite Pandemielage fortbesteht und weiterhin mit starken und drastischen Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr sowie mit Einreisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens in allen Ländern zu rechnen ist, heißt es auf der Webseite der Bundesregierung.

Kurzarbeitergeld

Beschlossen wurde zudem, das Kurzarbeitergeld bei längerem Bezug zu erhöhen. Statt bis zu 67 Prozent können Arbeitnehmer nun bis zu 80 Prozent ihres letzten Nettolohns erhalten. So können laut Bundesregierung Arbeitnehmer, die sich zu mindestens 50 Prozent in Kurzarbeit befinden, ab dem vierten Monat des Bezugs von Kurzarbeitergeld 70 Prozent ihres entgangenen Nettolohns erhalten und ab dem siebten Monat 80 Prozent. Beschäftigte mit Kindern erhalten 77 beziehungsweise 87 Prozent.

Besserer Überblick über Zahlen

Die Bundesregierung will mehr Tests im Zusammenhang mit dem Coronavirus ermöglichen, um Infektionsketten früher zu erkennen und zu durchbrechen. „Dazu stärken wir den öffentlichen Gesundheitsdienst, ermöglichen mehr Tests in Pflegeheimen und erweitern die Meldepflichten“, so Gesundheitsminister Jens Spahn. „Dieses Update wird uns dabei helfen, unser Gesundheitswesen weiterhin auf einem guten Kurs bei der Bewältigung der Epidemie zu halten.“

Um die Entwicklungen in Deutschland besser verfolgen zu können, sollen in Zukunft nicht nur positive Testergebnisse von den Laboren und Ärzten an die Gesundheitsämter gemeldet werden. Künftig sollen diese auch die Zahl der negativen Testergebnisse und die Zahl der Genesenen mitteilen. Bezahlt werden sollen die Tests von der Gesetzlichen Krankenversicherung.

Prämie für Pflegekräfte

Für Pflegekräfte wird es in Zukunft eine „Corona-Prämie“ geben. Diese sollen laut Bundesregierung an Beschäftigte in der Pflege als gestaffelte Sonderleistungen gezahlt werden. Die höchste Prämie erhalten Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Finanziert werden sollen diese „Corona-Prämien“ zu zwei Dritteln durch die soziale Pflegeversicherung, ein Drittel sollen Arbeitgeber und Länder beitragen.

Mehr Grippe-Impfstoff

Um während der kommenden Grippesaison im Winter medizinische Einrichtungen nicht doppelt zu belasten, will der Bund zudem 4,5 Millionen Dosen Grippe-Impfstoff beschaffen. (ab)

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