Scharfe Kritik an Antifa-Protest gegen Polizei auf Mainzer CSD

Rund 15 Antifa-Anhänger haben am Samstag vor einem Stand der Polizei auf dem Mainzer CSD protestiert. Teilnehmer und die Veranstalter des CSD kritisieren das Vorgehen der Demonstranten scharf.

Scharfe Kritik an Antifa-Protest gegen Polizei auf Mainzer CSD

Als sich der ehemalige Mr. Gay Europe Enrique Doleschy am Samstagnachmittag mit Freunden auf dem Mainzer CSD traf, dachte er eigentlich, die Demo sei schon vorbei. Das war sie um 16 Uhr zwar auch schon so gut wie, mittlerweile hatte sich aber ein anderer Protest entwickelt. Vor einem Stand der rheinland-pfälzischen Polizei hielten etwa 15 Personen Banner mit Worten wie „No cops corporation at pride“ und „No pride in police violence“ sowie Antifa-Flaggen in die Höhe und verdeckten den Polizeistand damit. Mehrere Teilnehmer der CSD-Demo standen wiederum vor den Antifa-Demonstranten und hielten Regenbogenflaggen in die Luft, um die Banner gegen die Polizei zu verdecken. Auch Doleschy stellte sich kurzerhand dazu.

Protest und Gegenprotest

„Als ehemaliger Repräsentant unserer Community hatte ich das Gefühl, ich muss mich auch mit einer Regenbogenflagge dazustellen und mich mit den Antifa-Leuten unterhalten, um herauszufinden, warum die das machen“, erzählt er im Merkurist-Gespräch. Es ginge den Demonstranten der Antifa darum, dass die Polizei nichts auf einem CSD zu suchen hätte, solange es Polizeigewalt gebe. Außerdem würde die Anwesenheit der Polizei Menschen, die von Polizeigewalt betroffen sind, davon abhalten, zum CSD zu gehen. Auch auf anderen CSDs gab es bereits solche Demonstrationen.

Enrique Doleschy versteht das. Der CSD ist schließlich als Protest gegen Polizeigewalt entstanden. Dennoch sei es nicht der richtige Zeitpunkt und Ort für eine solche unangemeldete Demo gewesen. Vor allem, weil der Polizeistand von Diana Gläßer betrieben wurde, der Ansprechperson der Polizei für lesbische, schwule, bisexuelle, transidente und intergeschlechtliche Menschen (AS LSBTI*). „Ich habe versucht, ihnen klarzumachen, dass sie sich gerne 364 Tage im Jahr vor die Mainzer Polizeipräsidien stellen können, um gegen Polizeigewalt zu demonstrieren. Aber nicht hier und heute.“ Es sei schlichtweg falsch zu sagen, dass alle Polizisten queerfeindlich seien. „Vor allem haben sie nicht verstanden, dass die Menschen an dem Stand genau das wollen, was sie wollen. Sie wollen nämlich selbst in der Polizei sichtbar sein und solche Fälle aufarbeiten.“

„Es ist ihr gutes Recht zu demonstrieren. Wir finden es aber schade, dass auf unsere Ansprache überhaupt nicht reagiert wurde.“ - Andreas Styner, Polizeiführer

Sowohl die Polizei als auch der Veranstalter „Schwuguntia“ sprachen am Samstagnachmittag mehrere Platzverweise gegen die Demonstranten aus. Dennoch blieben sie. Der Polizeistand wurde letztlich rund eine Stunde früher abgebaut als geplant. „Wir haben uns dazu entschieden, die Demonstranten nicht wegzuschieben oder wegzutragen und stattdessen durch den Abbau des Standes zu deeskalieren“, erklärt Polizeiführer Andreas Styner auf Merkurist-Anfrage. „Es ist ihr gutes Recht zu demonstrieren. Wir finden es aber schade, dass auf unsere Ansprache überhaupt nicht reagiert wurde.“

Schwuguntia nimmt Stellung

CSD-Veranstalter Schwuguntia sieht das ähnlich. „Wir als Veranstalter haben den Blockierenden einen alternativen Standort angeboten, um dort ihre Meinung auch auf dem Gelände des CSD zeigen zu dürfen, was jedoch abgelehnt wurde“, heißt es in einer Stellungnahme am Sonntag. „Der CSD Mainz steht für Vielfalt und für Demokratie, verschiedene Meinungen sind willkommen. Wir verurteilen jedoch die Form, in der dies hier passiert ist. Die Blockierenden zeigten keine Kompromissbereitschaft und behinderten die Arbeit einer bewusst geladenen Institution.“

„Diese Entwicklung erleben wir als unterstützenswert und stehen hinter „unserer“ Polizei, die sich für uns einsetzt.“ - Schwuguntia

Auch Schwuguntia weist in diesem Zusammenhang auf die Anfänge des CSD in New York hin. Heute sei die Situation aber eine andere: „Es gibt keine Gesetze mehr gegen LSBTIQ*, sondern Gesetze, die uns schützen. Die Polizei als Institution schützt und unterstützt uns sichtbar auf über 100 CSDs in Deutschland.“ In Rheinland-Pfalz gebe es mit der Ansprechstelle LSBTI* sogar eine eigene Anlaufstelle für die Community. „Diese Entwicklung erleben wir als unterstützenswert und stehen hinter ‘unserer’ Polizei, die sich für uns einsetzt. Besonders mit dieser Struktur kann es uns gelingen, die in nicht wenigen Fällen weiterhin vorhandene LSBTIQ*-Feindlichkeit, Diskriminierung besonders von trans*-Personen und strukturelle Probleme, beispielsweise bei der Datenerfassung von trans*- und inter*-Personen, anzugehen.“

Veranstalter prüfen Verbindung mit Infostand

Mittlerweile habe der Verein erfahren, dass es sich um eine organisierte, nicht angemeldete Aktion auf mehreren CSDs gehandelt hat, um dort bewusst zu stören. Zudem gebe es die Vermutung, dass es Verbindungen oder Überschneidungen zwischen den Blockierern und Vertretern eines Infostandes gibt. Dem wolle Schwuguntia nachgehen und prüfen, ob die durch Infostände vertretenen Institutionen dieselben Ziele verfolgen wie der CSD Mainz. „Sollten dort deutliche Abweichungen hinsichtlich der Ziele oder Werte deutlich werden, werden wir künftig nicht mehr mit diesen Institutionen zusammenarbeiten.“

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