Kostenloser ÖPNV dank Biontech-Millionen? Das sagt OB Ebling

Ermöglicht das Biontech-Wunder Mainz einen kostenlosen ÖPNV? Darüber haben wir kürzlich mit dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling gesprochen.

Kostenloser ÖPNV dank Biontech-Millionen? Das sagt OB Ebling

Eigentlich hatte die Stadt Mainz für das Jahr 2021 mit einem finanziellen Minus in Höhe von 36 Millionen Euro gerechnet, doch dann kam das Biontech-Wunder und stattdessen ein Überschuss von 1,09 Milliarden Euro (wir berichteten). Obwohl die Gewerbesteuer daraufhin um fast ein Drittel gesenkt wurde, rechnet man in Mainz auch für das Jahr 2022 mit einem Überschuss. Dieser dürfte nun bei knapp 500 Millionen Euro liegen. Doch was will die Stadt Mainz mit dem Geld machen? Ideen gibt es viele, eine von ihnen: ein kostenloser ÖPNV im Mainzer Stadtgebiet – unabhängig von der aktuellen Debatte um vorübergehend vergünstigte Tickets.

Und ganz so unrealistisch, wie es im ersten Moment klingen mag, ist der Vorschlag nicht. In Estlands Hauptstadt Tallinn ist der ÖPNV seit 2013 für Einwohner kostenlos, inzwischen wurde das Modell auf viele Kommunen in Estland ausgeweitet. Im brandenburgischen Templin beispielsweise wurden Busfahrten 1998 kostenlos, fünf Jahre später verabschiedete man sich dort aber wieder von dem Modell. Zwar waren die Fahrgastzahlen von rund 40.000 im Jahr auf 600.000 angestiegen, finanziert werden konnte das teure Unterfangen jedoch auf Dauer nicht. Doch mit den satten Überschüssen müsste das für Mainz doch zu stemmen sein, oder?

OB Ebling zurückhaltend

Von Merkurist auf das Thema angesprochen winkt der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zügig ab: „Von generell kostenlosem ÖPNV halte ich nichts“, sagt er. Ebling setzt nun auf andere Prioritäten: „Als ich das Amt als Mainzer Oberbürgermeister angetreten bin (Anm.d.Red: 2012), hatten wir in Mainz ein Minus in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. Wir waren also sehr stark eingeschränkt, wenn wir mal etwas Neues versuchen wollten, etwas anders denken wollten – es war einfach nicht umsetzbar. Die Entscheidungskompetenz war nie bei uns, sondern – wenn man so will – bei der Aufsicht.“ Nun eigene Schwerpunkte setzen zu können und zum Beispiel Pläne für einen besseren ÖPNV in Mainz zu schmieden, sei vor einem Jahr nicht mal eine Träumerei gewesen.

Oberstes Ziel sei es laut Ebling daher zunächst, bestehende Kredite abzulösen und Mainz zu entschulden. „Wir haben die realistische Perspektive, dass das bis Ende 2022 geschieht. Dann kämen wir von einer Schuldenlast los, die im Moment bei rund 700 Millionen Euro liegt“, so der Oberbürgermeister. Auch wenn es dröge klinge, sei das zunächst der wichtigste Schritt. Dann gehe es darum, das Geld nachhaltig zu investieren, sodass auch künftige Generationen davon profitieren könnten. Und ja, dafür müsse man laut Ebling auch in den ÖPNV investieren. Allerdings schweben dem SPD-Politiker in diesem Bereich andere Ziele als ein kostenloser Nahverkehr vor. „Wir werden mehr Geld in den ÖPNV stecken, wir werden mehr Geld verwenden, um von Dieselmotoren hin zu Elektroantrieben zu kommen im ÖPNV.“

Einen ersten Schritt zur Verbesserung des ÖPNV will die Stadt Mainz in den kommenden Jahren angehen. Dann soll das Mainzer Straßenbahnnetz ausgeweitet werden (wir berichteten).

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