So kann Mainz bis 2030 klimaneutral werden

Klimaneutral bis 2030? Um dieses Ziel zu erreichen, ist in Mainz ein Bürgerbegehren an den Start gegangen. Kommen genügend Unterschriften zusammen, soll es einen verbindlichen Bürgerentscheid geben. Das müsst ihr jetzt wissen.

So kann Mainz bis 2030 klimaneutral werden

Mehr als ein Jahr ist es nun her, dass der Stadtrat den „Klimanotstand“ für Mainz ausrief. Der Antrag war mit breiter Mehrheit angenommen worden. Doch was ist seitdem passiert? Trotz guter Beschlüsse zu wenig, wenn es nach „MainzZero - Klimaentscheid Mainz“ geht, der Initiative für mehr Klimaschutz. „Es wurde bisher zu wenig getan, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen – und zwar auf allen Ebenen“, sagte Michael Lengersdorff, Sprecher des Klimaentscheids in Mainz, bei einer Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag.

Im Pariser Klimaabkommen von 2015 hatte sich die internationale Staatengemeinschaft darauf geeinigt, die Erderwärmung auf 1,5 Grad, zu begrenzen. „Mainz Zero“ will nun dafür sorgen, dass zumindest die Stadt Mainz ihren Teil dazu beiträgt. Das Ziel: ein klimaneutrales Mainz bis zum Jahr 2030.

10.000 Unterschriften – dann Bürgerentscheid?

Um dieses Ziel zu erreichen, startete „MainzZero“ am Donnerstag ein Bürgerbegehren. Bis Ende April sollen 10.000 Unterschriften zusammenkommen, um so einen Bürgerentscheid in Mainz herbeizuführen. Mit dem soll die Verwaltung verpflichtet werden, bis Ende des Jahres einen konkreten Klima-Aktionsplan vorzulegen. Spätestens ab 2022 soll eine jährliche Verringerung der CO2-Emissionen um mindestens zehn Prozent erreicht werden.

Konkrete Maßnahmen

Dies soll mit ambitionierten, aber machbaren Änderungen im Mainzer Stadtraum, bei der Mobilität und an Gebäuden erreicht werden. So soll die Stadt etwa Anreize schaffen, den Fuß- und Radverkehr attraktiver zu machen. „Dazu werden in allen Stadtteilen bis Ende 2023 einzelne Straßen bzw. Straßenzüge, die den Stadtteil durchziehen, in autofreie, beleuchtete Achsen umgewandelt“, heißt es auf der Webseite des Klimaentscheids. Gleichzeitig solle die Stadt Mainz die ÖPNV-Kapazitäten weiter ausbauen. Die Zahl der öffentlichen Kfz-Parkplätze soll von 2022 bis 2024 um jährlich 15 Prozent reduziert werden. Weitere konkrete Ziele von „MainzZero“ findet ihr auf der Webseite.

Die Klimaneutralität bis 2030 zu erreichen, sei die „größte Herausforderung des Jahrzehnts“, so Investment Managerin Caterina Wolfangel aus dem „MainzZero“-Team. „Wir sind keine Aktivisten, sondern Mainzer Bürger.“ Die Initiative ist Teil eines deutschlandweiten Verbundes („GermanZero“) mit dem Ziel, Bürgerbegehren auch in 19 weiteren Städten durchzusetzen. In Mainz begannen die Überlegungen im Sommer 2020 in der Gruppe „Parents for Future“. Seitdem haben sich eine Reihe von Bündnispartnern und Unterstützern gefunden. Die Initiative ist parteiunabhängig, befindet sich aber im Dialog mit politischen Vertretern wie Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), Umweltdezernentin Katrin Eder (Grüne) sowie Stadtratsfraktionen und Ortsbeiräten.

So könnt ihr aktiv werden

Dass Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Mainz Erfolg haben können, bewies nicht zuletzt der Bürgerentscheid vom April 2018. Damals entschied sich eine überwältigende Mehrheit von 77, 3 Prozent der Mainzer gegen den Bibelturm als Erweiterung des Gutenberg-Museums.

Da die Unterschriften in der Corona-Krise möglichst kontaktlos gesammelt werden müssen, hat das „MainzZero“-Team in der Stadt mehrere Sammelstellen verteilt und Sammelfahrräder in den Stadtteilen aufgestellt. Eine Übersicht über die Sammelstellen findet ihr hier, weitere Infos zu den Unterschriften gibt es hier.

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