Tübinger Unternehmen klagt gegen Mainzer Pharma-Riesen

Curevac sieht „seine geistigen Eigentumsrechte“ verletzt

Tübinger Unternehmen klagt gegen Mainzer Pharma-Riesen

Das biopharmazeutische Unternehmen Curevac hat den Mainzer Impfstoffhersteller Biontech verklagt. Das berichtet Curevac in einer Pressemitteilung.

Nach eigenen Angaben will das Tübinger Unternehmen „seine geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie geltend machen. Denn diese hätten zur Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen beigetragen. Daher habe Curevac nun beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen Biontech und zwei ihrer Tochterunternehmen eingereicht. Das Unternehmen fordere „eine faire Entschädigung für die Verletzung einer Reihe der geistigen Eigentumsrechte“.

Wie Curevac schreibt, seien mehrere Erfindungen, auf denen der Impfstoff von Biontech basiere, geschützt. Darunter fallen die technische Herstellung von mRNA-Molekülen sowie die spezifische mRNA-Impfstoffformulierung. Sie alle seien bei der Herstellung und dem Verkauf des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer (Comirnaty) verwendet worden. Ausgeschlossen seien jedoch rechtliche Schritte, die die Produktion, den Verkauf oder Vertrieb von Comirnaty behindern könnten.

Das Unternehmen habe in den letzten 22 Jahren maßgeblich an der „Entwicklung sicherer und wirksamer COVID-19-Impfstoffe beigetragen“. Damit habe Curevac einen „außer­ordentlich wichtigen Einfluss“ auf die rasante Entwicklung der Impfstoffe gehabt. Und es sei damit der „früheste Pionier der mRNA-Technologie“. Es fordert, dass die Rechte an geistigem Eigentum mit einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert würden. So könne man weiter in die „Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren“.

Bislang ist Curevac bei dem Versuch gescheitert, einen eigenen Corona-Impfstoff auf mRNA-Basis zu entwickeln und auf den Markt zu bringen. Ein Versuch im Herbst 2021 scheiterte, das Unternehmen musste den Zulassungsantrag zurückziehen. Seitdem schreibt es immernoch Verluste. Curevac arbeitet mit dem britischen Pharmakonzern Glaxo Smith Kline zusammen.

Biontech jedoch ließ mitteilen, sich „gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung“ zu verteidigen.

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