Corona-Lockerungen: Das gilt in Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer informiert auf Pressekonferenz

Corona-Lockerungen: Das gilt in Rheinland-Pfalz

Nachdem Bund und Länder weitere Corona-Lockerungen entschieden haben (wir berichteten), hat nun auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die konkrete Situation in Rheinland-Pfalz informiert.

Ab Mittwoch, den 13. Mai, dürfen Restaurants, Kneipe und Cafés wieder öffnen. Erlaubt sei den Gastronomen dann sowohl die Außen- als auch die Innenbewirtung. Allerdings müssen sie Hygieneauflagen beachten - etwa einen ausreichenden Abstand zwischen den Tischen. Ab 18. Mai können auch Hotels und andere Herbergen wieder öffnen (weitere Infos zu Gastronomien und Hotels).

Geschäfte

Zudem können ab 13. Mai weitere Geschäfte öffnen. Dazu zählen Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massagesalons, Tatoostudios und Solarien. Zudem werden Museen, Ausstellungen und Galerien wieder eröffnet. Auch Fahrschulen können ihren Betrieb wieder aufnehmen. Breitensport ist wieder erlaubt - allerdings nur im Freien und unter Hygiene-Auflagen. Wettkämpfe dürfe es aber noch nicht geben.

Alle Angebote in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen sollen ebenfalls ab 13. Mai die Möglichkeit haben, unter Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen zu öffnen.

Schulen und Kitas

In Schulen und Kitas geht die stufenweise Öffnung weiter. In rheinland-pfälzischen Kitas gab es bereits eine Notbetreuung, ein Hygieneplan wurde ebenfalls erarbeitet. Noch vor der Sommerpause sollen alle Kinder tageweise oder stundenweise in die Kita kommen können, so Bildungsministerin Stefanie Hubig. „Eine hunderprozentige Vollbesetzung wird es aber nicht geben.“

Auch alle Schüler sollen noch vor der Sommerpause in die Schule zurückkehren können. „Wir brauchen aber Spielraum für lokale Unterschiede. Nicht überall ist die Situation gleich“, so Hubig. Einen regulären Unterrichtsbetrieb werde es deshalb erst einmal nicht geben. Schulen könnten maximal zu 50 Prozent besetzt werden. Am 25. Mai dürfen die 3., 5. und 6. Klassen und am 8. Juni alle weiteren Jahrgänge den Unterricht wiederaufnehmen.

Veranstaltungen

Zu Großveranstaltungen sagte Ministerpräsidentin Dreyer: „Wir wollen uns hier nicht auf eine Zahl festlegen, weil es auch darauf ankommt, wo und wie eine Veranstaltung stattfindet.“ Volksfeste und größere Konzerte bleiben bis mindestens 31. August untersagt.

Für die Kultur wolle man für Perspektiven sorgen, dass auch ab Sommer wieder Veranstaltungen möglich sein können. Dazu heißt es: „Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung der Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der Kulturministerkonferenz entscheiden.“

Außerdem bleiben die Kontaktbeschränkungen in ganz Deutschland bis zum 5. Juni bestehen. Allerdings dürfen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen. Die Maskenpflicht in Geschäften und im ÖPNV gilt weiterhin. Zudem soll es eine „Corona-Obergrenze“ geben: In Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sollen Beschränkungen lokal wieder verschärft werden.

Die erste und zweite Bundesliga darf in der zweiten Maihälfte wieder starten. Über den konkreten Termin entscheidet die Liga selbst.

Stufenplan für weitere Bereiche

Rheinland-Pfalz werde in der kommenden Woche zudem einen Stufenplan für folgende Bereiche vorlegen:

  • Vorlesungsbetrieb an Hochschulen

  • Bars, Clubs und Diskotheken

  • Messen

  • Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen und Schwimmbädern

  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen

  • Kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie

  • Veranstaltungen ohne Festcharakter

  • Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen)

  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen

  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

Dreyer: „Wir haben viel erreicht“

Am 20. April hatten die ersten Lockerungen begonnen, dennoch habe sich die Situation nicht verschlechtert. „Wir haben viel erreicht. Das Infektionsgeschehen in Rheinland-Pfalz ist so niedrig, wie noch nie seit Beginn der Corona-Pandemie“, so Dreyer. „Das gibt uns die Möglichkeit, Corona-Sicherheitsmaßnahmen zu lockern und den Menschen für das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben eine längerfristige Perspektive und mehr Planungssicherheit zu geben.“ Wichtigstes Ziel bleibe aber, das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten. „Daran müssen sich alle Maßnahmen orientieren.“ (js)

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