Corona-Gipfel geplatzt: Bund-Länder-Beratungen für Montag abgesagt

Kein Treffen zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten

Corona-Gipfel geplatzt: Bund-Länder-Beratungen für Montag abgesagt

Eigentlich wollten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer am Montag (12. April) darüber beraten, wie es in der Corona-Pandemie weitergeht. Jetzt steht fest: Die Ministerpräsidentenkonferenz wird nicht stattfinden.

Hintergrund ist, dass es offenbar keine Einigung in den Ländern dazu gibt, was konkret beschlossen werden soll. Diese Informationen liegen dem ARD-Hauptstadtstudio und der Nachrichtenagentur Reuters vor.

Bundeskanzlerin Angela Merkel arbeite aber offenbar gemeinsam mit einigen Bundesländern daran, mehr Kompetenzen zum Bund zu holen - konkret geht es um die Notbremse. Wenn die Inzidenz über 100 liegt, soll der Bund entscheiden können und zwar verbindlich. Dafür muss aber das Infektionschutzgesetz geändert werden. Das hatte Angela Merkel schon vor einigen Tagen angedeutet und daran wird offenbar jetzt gearbeitet.

Mehrere Unionsabgeordnete, darunter auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), begrüßten das Vorhaben. In SPD-Ländern gab es dafür keine Unterstützung - auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kritisierte den Vorschlag am Donnerstag (wir berichteten).

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