3G-Regelung: Kommt jetzt der Bußgeld-Hammer im Mainzer ÖPNV?

Wer ab Mittwoch als Fahrgast im ÖPNV keinen gültigen 3G-Nachweis erbringen kann, muss ein Bußgeld zahlen. Die mögliche Höhe dieses Bußgelds sorgt nun für einen Aufschrei.

3G-Regelung: Kommt jetzt der Bußgeld-Hammer im Mainzer ÖPNV?

Ab dem heutigen Mittwoch gilt im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) die 3G-Regelung. Wer also mit Bus und Bahn fahren will, muss entweder geimpft, genesen oder negativ auf das Coronavirus getestet sein (wir berichteten). Fahrgäste, die sich nicht an die Vorgabe halten, müssen mit einer Bestrafung rechnen.

„Fahrgäste sind verpflichtet, unserem Prüfpersonal den entsprechenden Nachweis vorzuzeigen, wenn sie danach gefragt werden“, kündigt die Mainzer Mobilität (MM) an. Wer dagegen verstößt, begehe eine Ordnungswidrigkeit und müsse mit Sanktionen rechnen. Kontrolliert werde die Regel stichprobenartig in gemeinsamen Kontrollen von Ordnungsamt und Polizei.

Fahrgäste müssten mit hohen Strafen rechnen

Wie teuer es beispielsweise für Impf- und Testverweigerer in Mainz wird, war zuletzt noch nicht zu erfahren. Doch nun sorgt eine Passage im neuen Infektionsschutzgesetz, für die die künftige Bundesregierung verantwortlich sein soll, für einen großen Aufschrei, wie die „Bild“ berichtet. Demnach müssten Fahrgäste, die keinen 3G-Nachweis erbringen, bis zu 2500 Euro zahlen. Bis zu 25.000 Euro sollen Beförderungsunternehmen selbst an Bußgeld zahlen, sofern sie die Vorgaben nicht konsequent einhalten.

Gegenüber „Bild“ bestätigt der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die entsprechende Passage. Ob nun tatsächlich ein solcher Bußgeld-Hammer beispielsweise in Rheinland-Pfalz droht, ist noch nicht entschieden. Denn jedes Bundesland, so berichtet die Zeitung, müsse für die neue 3G-Regelung eine eigene Bußgeldverordnung erlassen.

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