Lange Wartezeiten bei Zulassungstelle - wie lange geht das noch so weiter?

Mainzer, die einen Termin bei der Kfz-Zulassungsstelle wollen, müssen aktuell immer noch lange Wartezeiten hinnehmen. Viele Autofahrer sind deswegen nach wie vor verärgert. Kommt es in absehbarer Zeit zu einer Lösung des Problems?

Lange Wartezeiten bei Zulassungstelle - wie lange geht das noch so weiter?

Wegen der Corona-Krise waren zur Hochzeit der Corona-Pandemie in Mainz viele öffentliche Behörden geschlossen. Auch die Kfz-Zulassungs- und die Führerscheinstelle waren davon rund zwei Monate betroffen. Die Folge: Viele Anträge blieben während dieser Phase einfach liegen und mussten anschließend erst abgearbeitet werden. Auf Termine musste man deshalb sehr lange warten. Über die Probleme bei der Zulassungsstelle berichtete Merkurist das erste Mal vor drei Monaten. Doch seitdem scheint sich kaum etwas getan zu haben. Noch immer müssen Autofahrer lange auf einen Termin warten. Auch Leser Daniel ist von der langen Wartezeit betroffen. Er fragt nun: „KFZ-Zulassungsstelle Mainz weiterhin nur mit Terminen in 5 Wochen. Wie lange soll das so weitergehen?“

Ähnlich geht es Leserin Kathinka. Am 23. September konnte sie einen Termin für die erste Novemberwoche ergattern. „Es fühlt sich an, wie wenn man schon vor der Geburt den Kitaplatz beantragt. Der Hänger ist noch nicht gekauft, aber die Anmeldung ist schon mal safe.“ Und Leserin Polina findet „die Situation einfach deprimierend. Zulassungsstelle telefonisch nicht zu erreichen! Fragen vorab können nicht geklärt werden. Termine nur 4 Wochen später möglich.

„Teile der Mitarbeiter wegen fehlender Kinderbetreuung freigestellt“

Ende Juni dieses Jahres sagte Stadtsprecher Ralf Peterhanwahr gegenüber Merkurist, dass die „Zulassungsstelle aktuell bemüht ist, die durch den Lockdown aufgelaufenen Wartezeiten auch durch Zugewinn des bislang freigestellten Personals und durch ergänzende Öffnungszeiten für Terminvereinbarungen deutlich zu verkürzen“. In der Stadtratssitzung von Anfang Juni teilte Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) auf Anfrage der AfD-Fraktion zu den Wartezeiten bereits mit, dass wegen der Coronapandemie auch die Kfz-Stelle - so wie die Gastronomie oder andere Dienstleister - Beschränkungen unterliege, um die Gefahr der Ausbreitung der Krankheit im Betrieb zu minimieren. Dies seien Vorgaben und Auflagen des Arbeitsschutzes.

Zusätzliches Fachpersonal, um die langen Wartezeiten zu reduzieren, stehe hingegen nicht zur Verfügung. „Teile der Mitarbeiter waren, sind derzeit oder in nächster Zukunft vom Dienst wegen fehlender Kindesbetreuung freigestellt beziehungsweise freizustellen“, so Eder im Juni. Die Terminkapazitäten würden nun aber ständig der vorhandenen Personalkapazität angepasst- immer im Einklang mit allen vorhandenen gesetzlichen Einschränkungen und Schutzbestimmungen.

Mitarbeiter in Zulassungsstelle wurden beschimpft

In der letzten Stadtratssitzung (23.9.) fragte die AfD-Fraktion nun erneut nach, was die Stadt gegen die „weiterhin extremen Verzögerungen in der KfZ-Zulassungsstelle“ getan habe. Dazu erklärte Verkehrsdezernentin Eder, „dass die Wartezeiten von circa 8 Wochen deutlich auf derzeit 4,5 bis 5 Wochen reduziert werden konnten.“ Zudem „wurde eine deutliche Erweiterung der Online-Termine auch außerhalb der bestehenden Öffnungszeiten vorgenommen und Überstunden für die Mitarbeiter angeordnet.“ Außerdem seien zum Abbau der Terminrückstände reine „Bürgertage“ eingerichtet worden. So würden an Dienstagen und Donnerstagen ausschließlich Zulassungsvorgänge der Bürger durchgeführt, so Eder.

Auf Nachfrage der AfD, ob es denn ein strukturelles Problem in der Zulassungsstelle gebe, erklärte Eder, dass diese Stellen einer „enormen Fluktuation“ unterlägen. Das habe natürlich auch etwas mit der Situation dort vor Ort zu tun, wenn Mitarbeiter der Zulassungsstelle „beschimpft“ und „angegangen“ würden und der „Druck sehr groß“ sei. Dann „ist das nicht so schönes Arbeiten“, so Eder. Die Personalausstattung in der Zulassungsstelle erachte man aber als ausreichend, wenn denn alle Stellen voll besetzt seien.

Ob die Verwaltung nun aber eine deutliche Reduzierung der Wartezeiten in der Mainzer Kfz-Zulassungsstelle sicherstellen kann, könne „seitens der Verwaltung derzeit nicht prognostiziert werden“, so Eder. Derzeit müsse abgewartet werden, wie sich die aktuelle Pandemielage entwickelt. Es sei jedoch davon auszugehen, dass eine deutliche Reduzierung der Wartezeiten erst mit vollständiger Öffnung für den Publikumsverkehr stattfinden wird. Dieser Zeitpunkt könne derzeit jedoch noch nicht prognostiziert werden, erklärte Eder abschließend. (mo)

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