Kostenlose Parkplätze in der Mainzer Innenstadt sind inzwischen rar. Wer mit seinem Auto in die City möchte, muss in der Regel einen Parkschein ziehen, um folgenlos sein Auto abstellen zu können, oder in eines der Parkhäuser ausweichen. Ebenso schwierig ist die Situation für die vielen Anwohner in den einzelnen Stadtteilen, die keine Möglichkeit haben, ihr Fahrzeug auf dem eigenen Grundstück abzustellen und deshalb auf den öffentlichen Parkraum ausweichen müssen.
Was nutzt der Anwohner-Parkausweis?
Besonders problematisch ist dies unter anderem in der Mainzer Neustadt (wir berichteten). In den engen Straßen müssen Autobesitzer oft mehrere Runden drehen, um einen freien Stellplatz zu finden. Von mehr oder weniger großem Vorteil ist in diesem Zusammenhang ein Anwohner-Parkausweis. Dieser berechtigt Autofahrer zumindest dazu, ihr Fahrzeug in einem bestimmten Bereich abstellen zu dürfen, und soll verhindern, dass zum Beispiel Ortsfremde - ohne Ausweis - diese Stellplätze belegen. Doch die Garantie auf einen Stellplatz gibt es mit dem Anwohner-Parkausweis nicht. Zudem ist ein solcher Ausweis nicht kostenlos, was viele Autobesitzer nervt - vor allem, wenn sie keinen Platz finden, um ihr Fahrzeug abzustellen.
Leser Lukas meint nun, dass „die Gebühren für das Anwohnerparken nicht mehr zeitgemäß“ sind und fragt, was die Stadt künftig plant. Sind also die Gebühren zu hoch für den Parkausweis? Der Neustadt-Ortsvorsteher Christoph Hand (Grüne) beispielsweise positioniert sich hier klar. Das Argument einiger Autofahrer, man zahle sowieso schon 60 Euro fürs Parken vor Ort, stimme da nicht ganz. Das Parken im öffentlichen Raum - mit Ausnahme der Parkplätze, für die man sich stundenweise einen Parkschein ziehen muss - bleibe kostenlos. Die 60 Euro für einen Anwohner-Parkausweis seien hingegen reine Verwaltungsgebühren für das Ausstellen des Dokuments.
Gebühren für Ausweis könnten steigen
Das bestätigt auch die Stadt Mainz. Auf Anfrage teilt Stadtsprecher Marc André Glöckner mit: „Ja, es ist eine Verwaltungsgebühr und berücksichtigt in der derzeitigen Höhe nur den Aufwand der Verwaltung, der bei der Ausstellung der Ausnahme anfällt.“ Der Anspruch auf einen Parkplatz bestehe hiermit aber nicht. Wie Glöckner sagt, betrage die aktuelle Verwaltungsgebühr für einen Bewohnerparkausweis mit einer Laufzeit von zwei Jahren ab Bescheiddatum 60 Euro.
Eine zukünftige Änderung des Gebührensatzes in Mainz scheint dabei nicht ausgeschlossen. „Sollte das Land Rheinland-Pfalz seinen Kommunen die Möglichkeit einräumen, die Gebührenhöhe eigenständig festzusetzen, würde dies den Kommunen einen Handlungsspielraum eröffnen“, erklärt der Stadtsprecher. Derzeit lägen bei der Stadt Mainz jedoch noch keine Überlegungen vor, ob diese Möglichkeit aus „verkehrspolitischen Erwägungen“ heraus genutzt werde.
