Auch ein Jahr nach Kriegsbeginn ist ein Ende des Ukraine-Krieges nicht in Sicht. Immer mehr Städte in Deutschland haben inzwischen Städtepartnerschaften mit ukrainischen Gemeinden geschlossen, Potsdam beispielsweise erst kürzlich mit Iwano-Frankiwsk (Westukraine). Und in Unna (NRW) prüft man derzeit, ob eine Partnerschaft mit Schmerynka möglich ist.
Vor der Sitzung des Mainzer Stadtrats am kommenden Mittwoch (17. Mai) hat nun die FDP-Fraktion angefragt, unter welchen Voraussetzungen auch die Stadt Mainz eine Solidar-Partnerschaft mit einer ukrainischen Stadt eingehen könnte.
Das sagt der Oberbürgermeister
Grundsätzlich begrüße man in der Stadtverwaltung Initiativen, die bestehenden Städtepartnerschaften zu stärken oder weitere Partnerschaften zu entwickeln – etwa mit ukrainischen Gemeinden, erklärte OB Nino Haase (parteilos) in einer schriftlichen Antwort. Das aktuelle Budget (knapp 43.000 Euro) und der personelle Rahmen würden es momentan aber nicht möglich machen, eine „Beziehung mit solidarischer Ausrichtung“ zu einer ukrainischen Gemeinde einzugehen. „Wenn eine solche Solidar-Partnerschaft beabsichtigt ist, müsste die Verwaltung mit entsprechenden Mitteln ausgestattet werden“, so Haase weiter. In absehbarer Zeit wird es also wohl nicht zur einer neuen Städtepartnerschaft kommen.
Doch was müsste überhaupt geschehen, damit Mainz eine weitere Partnerschaft mit einer ukrainischen Gemeinde eingeht? Antwort OB Haase: „Städtepartnerschaften werden in der Regel durch die Vergleichbarkeit von Größe, infrastrukturellen Voraussetzungen sowie Besonderheiten einer Kommune bedingt, die Mainz entsprechen. Insofern wäre für die Suche nach einer zu Mainz passenden Kommune zunächst eine Kontaktaufnahme über die Ukrainische Botschaft in Deutschland zielführend.“ Sollte eine Stadt ausfindig gemacht worden sein, könne dann etwa die Deutsch-Ukrainische Gesellschaft für Wirtschaft und Wissenschaft e.V. mit Sitz in Mainz weiter tätig werden.
