Am Donnerstag (25. Januar) wollen zahlreiche Landwirte wieder in Mainz demonstrieren. Der Grund: der Besuch von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Jahresempfang der Wirtschaft in der Rheingoldhalle.
Wie die Rhein-Zeitung berichtet, plant die Protestbewegung „LSV Deutschland e.V. – Landwirtschaft verbindet Deutschland“ während des Empfangs eine Großaktion in Mainz. Rund 100 Traktoren sowie einige Lastwagen sollen sich bei den Agrartagen in Hechtsheim versammeln und dann gemeinsam zur Rheingoldhalle fahren – mitten im Berufsverkehr.
Der Wirtschaftsempfang startet nämlich um 18 Uhr, die ersten Gäste werden gegen 17 Uhr erwartet. Habecks Rede ist für 19 Uhr geplant. Gegenüber der Rhein-Zeitung sagte LSV-Landesvorstand Andreas Jung, dass die Bauern mit Habeck ins Gespräch kommen wollen. „Wir sind mit der Wirtschaftspolitik nicht zufrieden, und das werden wir auch so transportieren“, wird Jung zitiert.
Ob auch die Mitglieder des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Pfalz Süd mit protestieren werden, ist noch nicht bekannt. Auf Merkurist-Anfrage sagt Pressesprecher Andreas Köhr, dass der Verband sich an diesem Wochenende beraten wolle, ob und wann neue Proteste stattfinden sollen.
Hintergrund
Bereits seit Dezember protestieren Bauern in ganz Deutschland. Ausgelöst hatte das eine Vereinbarung der Ampel-Regierung, Steuererleichterungen auf Agrardiesel abzuschaffen und landwirtschaftliche Fahrzeuge nicht mehr von der Kfz-Steuer zu befreien. Inzwischen hat die Regierung die angekündigte Kfz-Steuer wieder zurückgenommen, die Steuererleichterungen beim Agrardiesel sollen nur noch schrittweise wegfallen. Die Bauernproteste halten jedoch weiter an. Vom 8. bis 12. Januar rief der Deutsche Bauernverband (DBV) zu einer bundesweiten Aktionswoche auf, um gegen die deutsche Agrarpolitik zu protestieren.
