Antisemitische und rassistische Vorfälle treten in zahlreichen Formen auf. Erst Anfang des Monats wurde die Filiale von Aldi Süd auf der Koblenzer Karthause Ziel von Hass-Schmierereien. Ein Merkurist-Leser machte uns über die SNIP-Funktion auf den Vandalismus-Vorfall aufmerksam. Doch kommt es in Koblenz häufiger zu solchen Taten und wie geht die Polizei damit um? Merkurist hat bei den zuständigen Behörden nachgefragt.
Harte Strafen und erste Ermittlungsschritte
Der Vorfall auf der Karthause ist der Polizei bekannt. „Im vorliegenden Fall wurde ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung eingeleitet,“ berichtet die Koblenzer Polizei auf Anfrage unserer Zeitung. Der Straftatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) umfasst öffentliche Äußerungen, die Hass und Gewalt gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen fördern. Solche Fälle werden in der Regel von Spezialabteilungen der Staatsanwaltschaften verfolgt. Verurteilungen können von Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen reichen.
Zu den nächsten Schritten gehören laut Polizei die Dokumentation und Sicherung von Spuren sowie die Befragung von Zeugen. Zum aktuellen Stand der Ermittlungen teilt die Polizei mit, dass bislang keine Hinweise auf Tatverdächtigen vorliegen. „Gerade im Kontext rassistischer und antisemitischer Straftaten ist es wichtig, dass der öffentlich angebrachte Schriftzug schnellstmöglich entfernt wird,“ betont ein Sprecher der Koblenzer Polizei. Dazu wurde im Fall des Aldi Süd auf der Karthause der Eigentümer des Gebäudes vom Filialleiter informiert, der die Entfernung der Parolen zusicherte.
Politische Reaktion und aktuelle Lage
Die lokale Ortsgruppe der Grünen auf der Karthause verurteilt die Tat auf ihrem Instagram Account scharf. In einem Statement heißt es: „Solche Parolen sind kein Ausdruck legitimer Meinungsäußerung, sondern ein Angriff auf unsere offene und demokratische Gesellschaft.“ Die Partei bekundet ihre Solidarität mit allen Betroffenen. In Koblenz werden, wie in den meisten deutschen Städten, regelmäßig rassistische Straftaten registriert. Im bundesweiten Vergleich weist die Stadt jedoch keine außergewöhnliche Häufung auf. Zudem ist laut Angaben der Polizei in Koblenz selbst keine Örtlichkeit bekannt, die als Hotspot solcher Taten hervorsticht.
