Das Oberlandesgericht Koblenz hat die Anklage gegen fünf Syrer zugelassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Syrien vorgeworfen. Der Prozess soll am 19. November beginnen.
Bei den Angeklagten handelt es sich um staatenlose syrische Palästinenser im Alter von 42 bis 56 Jahren. Sie sollen sich zwischen 2012 und 2014 als Mitglieder regimetreuer bewaffneter Milizen sowie des syrischen Geheimdienstes am Bürgerkrieg in Syrien beteiligt haben.
Mord an Demonstranten und Folter an Checkpoints
Laut Anklage sollen die Männer am 13. Juli 2012 in Damaskus gezielt auf friedliche Demonstranten geschossen haben. Dabei seien mindestens sechs Menschen getötet worden, darunter ein 14-Jähriger. Zudem sollen sie wiederholt Zivilisten an Checkpoints schwer misshandelt haben, unter anderem durch Schläge mit Gewehrkolben gegen den Kopf.
Die Beschuldigten wurden im Juli 2022 in Berlin, Frankenthal (Pfalz) und bei Boizenburg (Mecklenburg-Vorpommern) festgenommen. Seitdem befinden sie sich in Untersuchungshaft.
Für den Prozess hat das Gericht mehr als 40 Verhandlungstage bis zum 25. Juni 2026 angesetzt.
Auch andere aufsehenerregende Verfahren, etwa im Zusammenhang mit Drogendelikten, werden derzeit in der Stadt verhandelt – darunter der Fall eines 26-Jährigen, der sich wegen mutmaßlich gehandeltem Kokain im Wert von einer Million Euro vor Gericht verantworten muss.
