Am Oberlandesgericht Koblenz hat ein Prozess wegen des Verdachts der Spionage begonnen. Angeklagt ist ein US-amerikanischer Staatsbürger, der staatlichen Stellen in China sensible Informationen des US-Militärs angeboten haben soll. Kurz nach dem Auftakt wurde die Verhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortgesetzt.
Verhandlung hinter verschlossenen Türen
Wie ein Sprecher des Oberlandesgerichts erklärte, habe der Senat diese Entscheidung getroffen, weil Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet sein könnten. Aus diesem Grund wurde auch die Anklageschrift des Generalbundesanwalts am ersten Prozesstag nur teilweise öffentlich verlesen. Der Ausschluss der Öffentlichkeit müsse aber nicht für die gesamte Dauer des Verfahrens gelten, sondern werde phasenweise entschieden, so der Sprecher.
Der Angeklagte hatte für einen zivilen Vertragspartner auf einem US-Militärstützpunkt in Deutschland gearbeitet. Laut Anklage soll er im Sommer 2024 mehrfach chinesische Stellen kontaktiert haben, um die Militärinformationen anzubieten. Zu einer tatsächlichen Übermittlung von Daten soll es nach bisherigen Erkenntnissen aber nicht gekommen sein.
Motiv des Angeklagten noch unklar
Über das genaue Motiv des Mannes ist bislang nichts bekannt. Früheren Informationen der Deutschen Presse-Agentur zufolge soll der Mann unzufrieden mit seinem früheren Arbeitgeber gewesen sein. Ob dies jedoch der ausschlaggebende Grund für die mutmaßliche Tat war, ist unklar.
Beamte des Bundeskriminalamts hatten den Mann am 7. November in Frankfurt am Main festgenommen, seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft. Bei den Ermittlungen arbeitete die Bundesanwaltschaft eng mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusammen.
