Ein brisanter Fall von mutmaßlicher Spionage beschäftigt die Justiz in Rheinland-Pfalz: Die Bundesanwaltschaft hat einen US-Amerikaner angeklagt, der auf einem Militärstützpunkt in Deutschland arbeitete. Der Vorwurf: Er soll sich einem chinesischen Nachrichtendienst als Agent angeboten haben.
Laut Mitteilung der Karlsruher Behörde wird dem Mann vorgeworfen, „sich in einem besonders schweren Fall gegenüber einem ausländischen Geheimdienst zur geheimdienstlichen Agententätigkeit bereit erklärt zu haben“. Nun muss der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entscheiden, ob die Anklage zugelassen und ein Prozess angesetzt wird.
Sensible Militärinformationen angeboten
Der Beschuldigte soll zwischen 2017 und Frühjahr 2023 für einen zivilen Vertragspartner des US-Verteidigungsministeriums gearbeitet haben. Seit 2020 war er demnach auf einem US-amerikanischen Militärstützpunkt in Deutschland tätig. Im Sommer 2024 soll er mehrfach Kontakt zu chinesischen staatlichen Stellen aufgenommen haben. Dabei bot er laut Anklage an, sensible Informationen des US-Militärs an einen chinesischen Nachrichtendienst weiterzuleiten.
Nach bisherigen Erkenntnissen kam es allerdings nicht zur tatsächlichen Übermittlung von Daten. Anfang November wurde der Mann in Frankfurt am Main festgenommen und seine Wohnung durchsucht. Seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft.
Kein Einzelfall
Der Fall reiht sich in eine Serie von Festnahmen mutmaßlicher China-Spione ein. Erst im April 2024 sorgte die Verhaftung eines ehemaligen Mitarbeiters des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah für Aufsehen. Diesem wird vorgeworfen, Informationen aus dem EU-Parlament weitergegeben und chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert zu haben.
