Ein mutmaßliches Werbegeschenk der AfD sorgt derzeit in Koblenz für Diskussionen: Die Partei soll an ihren Informationsständen sogenannte Kubotans verteilen. Dabei handelt es sich um etwa 13 Zentimeter lange Metallstäbe, die unter anderem in verschiedenen Kampfkünsten zur Selbstverteidigung eingesetzt werden.
Der Koblenzer Grünen-Landtagsabgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger griff das Thema am Mittwoch (19. August), in einem Reel auf Instagram auf und äußerte deutliche Kritik: „Ich halte es für ein fatales Zeichen, wenn eine politische Partei den Menschen suggeriert, sie müssten sich bewaffnen“. Auch eine möglicherweise unkontrollierte Abgabe der Kubotans an Minderjährige hält er für äußerst bedenklich.
Vorfall kein Einzelfall
Der Vorfall in Koblenz wäre dabei kein Einzelfall. Wie von Heusinger in seinem Reel zeigt, hat bereits 2024 die Brandenburger AfD-Politikerin Lena Kotré mit der Verteilung von Kubotans für Schlagzeilen gesorgt. Sie bewarb diese damals mit dem Slogan „Seid wehrhaft!“, wie unter anderem ZDF heute berichtete.
Rechtlich bewegt sich der Kubotan in Deutschland in einer Grauzone. Laut einem Feststellungsbescheid des Bundeskriminalamtes aus dem Jahr 2008 gelten sie nicht explizit als Hieb- und Stoßwaffe im Sinne des Waffengesetzes. Ihr Besitz ist daher legal. Andere Länder bewerten dies jedoch anders. So seien die Metallstäbe beispielsweise in der Schweiz, in Kanada und Australien als Waffen eingestuft und verboten.
Politiker fordert Aufklärung
Als Konsequenz aus dem Koblenzer Vorfall habe von Heusinger nun eine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung von Rheinland-Pfalz gestellt. Damit wolle er die rechtliche Einschätzung der Landesregierung zu solchen Wahlgeschenken klären.
Wie die Landesregierung auf die parlamentarische Anfrage reagiert, will der Grünen-Politiker anschließend auf seinem Instagram-Kanal berichten.
