Justizwachtmeister an den Gerichten in Rheinland-Pfalz könnten bald mit sogenannten Tasern ausgestattet werden. Wie Justizminister Philipp Fernis (FDP) in Mainz ankündigte, startet dazu zunächst eine Pilotphase. In dem Projekt soll getestet werden, ob die Distanz-Elektroimpulsgeräte für die Wachtmeisterinnen und Wachtmeister sinnvoll sind. Zudem sollen Leitlinien für deren Einsatz entwickelt werden.
Zunächst sollen die zwei mobilen Einsatzteams der Justiz die Taser erhalten. Diese Teams sind mit jeweils acht Personen am Oberlandesgericht in Koblenz und am Oberlandesgericht Zweibrücken stationiert. Andere Gerichte können diese speziellen Teams als Verstärkung anfordern, wenn bei bestimmten Verfahren Konflikte erwartet werden.
Mehr Sicherheit an Gerichten
Der Minister begründet den Schritt mit einer „gewisse Verrohung in der Gesellschaft“, auf die man auch in der Justiz reagieren müsse. Die Einführung der Taser ist Teil eines umfassenderen Sicherheitskonzepts für die Gerichte im Land.
Die Justizwachtmeister in Rheinland-Pfalz sind bereits mit Schlagstöcken und Pfefferspray ausgerüstet. Laut dem Justizministerium werden derzeit außerdem neue, stichfeste Unterzieh-Schutzwesten an die Beamtinnen und Beamten ausgeliefert.
