Nach dem Scheitern bei der Landtagswahl am Sonntag herrscht bei den Freien Wählern (FW) dicke Luft. Der Kreisverband Koblenz spricht von einem „Desaster mit Ansage“ und fordert in einer Pressemitteilung den sofortigen Rücktritt der gesamten rheinland-pfälzischen Parteispitze um den Spitzenkandidaten Joachim Streit.
Besonders hart geht der Koblenzer Kreisvorsitzende und ehemalige Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid mit der Parteiführung ins Gericht. Er habe die Partei mit großem Einsatz aufgebaut und 2021 in den Landtag geführt. „Zu sehen, wie sich ein Joachim Streit erst meine Erfolge an die Brust heftet und nun die Landespartei vollends vor die Wand gefahren hat, das tut schon weh“, sagt Wefelscheid.
Konkret fordert der Koblenzer Vorstand den Rücktritt der Landesvorsitzenden Christian Zöpfchen und Lisa-Marie Jeckel, des Generalsekretärs Daniel Klingelmeier sowie des Spitzenkandidaten Joachim Streit als stellvertretender Bundesvorsitzender.
Vorwurf des Rechtspopulismus
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Christian Altmaier kritisiert, dass man mit der Absetzung Wefelscheids als Fraktions- und Landesvorsitzender Ende 2024 das Ende der Fraktion in Kauf genommen habe. Die anschließende Kampagne habe sich allein „auf Populismus und die Skandalisierung von Personaldebatten“ verlassen. Marco Degen, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender in Koblenz, sieht es ähnlich: Der erfolgreiche „liberale Kurs der Mitte“ unter Wefelscheid sei geopfert worden. „Der Markenkern der FW fiel dem Populismus zum Opfer“, erklärt Degen.
Auch Dennis Graf, Direktkandidat im Wahlkreis 8, äußert sich frustriert. Er habe sich im Wahlkampf immer öfter von den Aussagen der Landespartei distanzieren müssen, „weil ich diesen rechten Populismus als aufrechter Demokrat einfach nicht mittragen kann“. Als Höhepunkt nennt er ein Interview, in dem Spitzenkandidat Streit behauptet habe, 95 Prozent der Asylbewerber seien Wirtschaftsflüchtlinge.
„Aus Geltungssucht und Eitelkeit kaputt gemacht“
Ein weiterer Fehler sei gewesen, sich ausschließlich auf die CDU als möglichen Koalitionspartner zu konzentrieren. Eine solche Koalition sei rechnerisch unrealistisch gewesen. „Und so hat man sich im Grunde in unserer Wählerschaft überflüssig gemacht, denn dann wählen die Leute lieber gleich das Original“, meint Graf.
Für Wefelscheid liegt die Verantwortung für das Ergebnis klar bei Streit und dem Landesvorstand. „Wider besseren Wissens, wider meiner Bitten und Ratschläge wurde das, was ich aufgebaut und zum Erfolg geführt habe, aus Geltungssucht und Eitelkeit kaputt gemacht“, stellt er fest. Er sei überzeugt, mit seinem früheren Kurs wäre der Wiedereinzug in den Landtag gelungen.
