Streit um Ortsumgehung: Koblenz drohen Millionen-Kosten und 8 Jahre Stillstand

Die Stadt Koblenz will die Pläne für die Ortsumgehung Metternich ändern. Doch das Land warnt: Eine Umplanung könnte das Projekt um acht Jahre verzögern und die Stadt eine halbe Million Euro kosten.

Streit um Ortsumgehung: Koblenz drohen Millionen-Kosten und 8 Jahre Stillstand

Ein seit Jahren geplantes Großprojekt droht zur Hängepartie zu werden: Beim Neubau des zweiten Bauabschnitts der Ortsumgehung L 52 in Koblenz-Metternich gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen der Stadt Koblenz und dem Land Rheinland-Pfalz. Während die Stadt die als überdimensioniert empfundenen Pläne ändern möchte, warnt das Land vor massiven Risiken, Kosten und einer jahrelangen Verzögerung. Das geht aus einer aktuellen Vorlage der Stadtverwaltung für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hervor.

Konkret geht es um den zweiten Bauabschnitt der sogenannten Nordentlastung Koblenz-Metternich. Dieser soll auf einer Länge von rund 1,7 Kilometern die bestehende L 52 an der Einmündung zur Rübenacher Straße mit dem Weinackerweg verbinden. Die Strecke ist Teil der Nordtangente, deren erster Abschnitt vom Weinackerweg bis zur B 9 bereits seit April 2020 in Betrieb ist.

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) plant den zweiten Bauabschnitt der Umgehungsstraße auf Basis eines bereits seit 2010 rechtskräftigen Beschlusses. Vorgesehen ist eine zunächst zweistreifige Straße mit großen, kreuzungsfreien Anschlussstellen, sogenannten planfreien Knotenpunkten, im Bereich des Gewerbegebiets „Im Metternicher Feld“ und der Rübenacher Straße.

Die Stadtpolitik kritisiert diese Planung jedoch. Die Anschlussstellen seien zu groß dimensioniert und würden riesige Brückenbauwerke erfordern. Zudem werden der hohe Flächenverbrauch und die Nachteile für den Rad- und Fußverkehr bemängelt, da bestehende Wege gekappt würden, ohne durchgängige Alternativen zu schaffen. Auch eine mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Koblenz-Lützel-Bassenheim werde nicht ausreichend berücksichtigt.

Stadt entwickelt eigenen Vorschlag

Um die Kritikpunkte auszuräumen, hat das Koblenzer Tiefbauamt einen konkreten Gegenvorschlag erarbeitet. Statt einer aufwendigen Brückenkonstruktion soll der Knotenpunkt am „Metternicher Feld“ ebenerdig mit Ampeln gestaltet werden. Das dadurch „frei werdende“ Brückenbauwerk könnte an anderer Stelle genutzt werden, um eine Lücke im Radwegenetz zu schließen.

Das zuständige Verkehrsministerium zeigte sich für diesen Vorschlag zwar offen, knüpfte eine Umsetzung aber an strenge Bedingungen. Da es sich um ein Projekt des Landes handelt, müsste die Stadt Koblenz eine Umplanung auf eigene Faust durchführen und die gesamten Kosten dafür tragen. Das Land habe hierfür keine personellen Kapazitäten, heißt es in dem Papier.

Acht Jahre Verzögerung und hohes Klagerisiko

Die Konsequenzen einer solchen Umplanung wären gravierend. Die Stadtverwaltung rechnet mit Kosten von mindestens einer halben Million Euro für externe Gutachten und Planungsleistungen, zuzüglich erheblicher Personalkosten im Tiefbauamt. Da es sich um eine freiwillige Leistung handelt, gäbe es dafür keine Fördergelder.

Zudem würde das gesamte Projekt um mindestens acht Jahre verzögert, da der LBM die Arbeiten ruhen lassen würde. In dieser Zeit müsste ein neues Planänderungsverfahren durchlaufen werden. Dies birgt laut der zuständigen Behörde ein erhebliches rechtliches Risiko: Das gesamte Bauvorhaben könnte erneut juristisch angefochten werden, diesmal nach den heute geltenden, deutlich strengeren Umwelt- und Klimaschutzgesetzen. Ob das Projekt nach einer solch langen Pause überhaupt wieder finanziert würde, sei zudem ungewiss. Nun muss der Stadtrat entscheiden, ob er dieses Risiko eingehen will.