In Koblenz soll am 21. September die nächste Oberbürgermeister-Wahl stattfinden. Das schlägt die Verwaltung dem Stadtrat in einer Beschlussvorlage vor. Eine eventuelle Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten könnte dann am 5. Oktober stattfinden.
Damit müssen die rd. 88.000 Koblenzer Wahlberechtigten dieses Jahr mindestens zweimal wählen. Ursprünglich hätte die OB-Wahl zusammen mit der Bundestagswahl im September stattfinden können. Wegen des Bruchs der Ampel-Regierung in Berlin findet die Bundestagswahl nun bereits am 23. Februar statt.
Zusätzliche Kosten von 353.750 Euro
Für die Stadt bedeutet die OB-Wahl zusätzlichen Aufwand, weil sie dann auch für den Termin im September extra Wahlhelfer einsetzen und Wahlbenachrichtigungen verschicken muss. Die Verwaltung rechnet mit Kosten von 353.750 Euro für die OB-Wahl und die eventuelle Stichwahl.
Wenn der Stadtrat dem Terminvorschlag der Verwaltung zustimmt, muss die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier den 21. September absegnen. Die Wahl findet dann fast auf den Tag genau wie die letzte OB-Wahl 2017 statt. Damals wurde am 24. September gewählt.
Laut Gemeindeordnung muss die Wahl des Oberbürgermeisters frühestens neun Monate und spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit des bisherigen Stadtchefs abgehalten werden. Die Amtszeit von OB David Langner endet am 30. April 2026. Deshalb gibt es ein Zeitfenster zwischen 1. August dieses Jahres und dem 31. Januar 2026 für die Wahl. Die Verwaltung schlägt den September-Termin vor, weil das zwischen dem Ende der Sommerferien (7. Juli bis 15. August) und dem Beginn der Herbstferien (13. bis 24. Oktober) liegt. Selbst die mögliche Stichwahl würde dann nicht in die Herbstferien fallen. Allerdings liegt der Termin für den Stichwahl-Sonntag an einem langen Feiertagswochenende. Denn der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober fällt dieses Jahr auf einen Freitag.
Parteien unter Zugzwang
Für die Parteien in Koblenz bedeutet das: Sie müssen sich spätestens jetzt Gedanken machen, wen sie bei der OB-Wahl aufstellen wollen. Bei der letzten OB-Wahl 2017 hatte SPD-Mitglied David Langner 42,8 Prozent der Stimmen erhalten und lag damit deutlich vor dem früheren Koblenzer Baudezernenten und CDU-Mitglied Bert Flöck mit 25,6 Prozent. Bei der Stichwahl hatte Langner mit 69,8 Prozent der Wählerstimmen mehr als eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht.
