Bisher war der OB-Wahlkampf merkwürdig ruhig. Kein echtes Streitthema, austauschbare Parolen, müde Plakate. Für Diskussionen vor der Wahl am 21. September sorgte allenfalls die Idee für eine Seilrutsche von der Festung auf die andere Rheinseite nach Lützel. Und selbst dabei ging es nicht um das Ob, sondern um die Frage, wer im Wahlkampf das Urheberrecht auf die sogenannte Zipline für sich beanspruchen kann.
Streit um die Zipline
CDU-Kandidat Ernst Knopp, der das vor Jahren vorgestellte Projekt als erster aus der Versenkung holte. Oder Amtsinhaber David Langner, der sofort auf das Thema ansprang und es zu einem Leuchtturm-Projekt für die Bundesgartenschau 2029 erklärte, an dem er schon seit langem arbeite.
Peinlich nur, dass die Zipline in einem umfangreichen Bericht der Verwaltung mit den offiziellen Planungen der Stadt für die BUGA mit keinem Wort erwähnt wurde. Im Eilverfahren wurde deshalb für den Stadtrat ein neues Papier präsentiert, in dem die Seilrutsche nun plötzlich als „touristisches Highlight“ gefeiert wird. Da fragt sich der geneigte Bürger: Wie konnten die Mitarbeiter Langners ausgerechnet dieses vom OB gepriesene Highlight im Ursprungskonzept einfach so vergessen?
Theater soll teurer werden
Sei’s drum. Jetzt könnte die Spitzenkandidaten mal echt Profil zeigen. Denn nun liegen Pläne der Verwaltung für zum Teil drastische Preis- und Gebührenerhöhungen vor. Und da geht es für die Bürger ans Eingemachte.
Nach diesen Plänen sollen die Preise für den Besuch im dann renovierten historischen Theater ab der Spielzeit 2026/27 angehoben werden. Dabei geht es um bis zu vier Euro Mehrkosten pro Ticket. Die ermäßigten Preise für Schulgruppen und Studenten sowie der Sozialpreis sollen nicht steigen. Erwartete Mehreinnahmen von 2027 bis 2029: Rund 200.000 Euro.
Bis zu 60 Prozent mehr Friedhofsgebühren
Viel heftiger wird es aber bei den Friedhofsgebühren. Nach einer Vorlage für den Stadtrat sollen sie um bis zu 60 Prozent steigen. Die Bestattungsgebühr für Erwachsene steigt von 530 auf 600 Euro (+ 13,2%). Die Beisetzung einer Urne kostet künftig 270 statt bisher 220 Euro (+22,7 %). Ein Wahlgrab für 30 Jahre auf dem Hauptfriedhof wird in Zukunft mit 4260 Euro statt bisher 3000 Euro berechnet (+42 %). Wer die Feierhalle auf dem Hauptfriedhof für die Beerdigungszeremonie bucht, zahlt künftig 240 statt bisher 180 Euro (+33,3 %). Und die Gebühr für das Ausbetten einer Urne steigt von 150 auf 240 Euro (+60 %).
Die Verwaltung begründet die Gebührenerhöhungen mit „betrieblichen Kostensteigerungen“. Die Gebühren seien zuletzt in zwei Schritten zum 1. Juni 2019 und zum 1. Januar 2020 erhöht worden. Eine Kostendeckung sei „nicht mehr gewährleistet“.
Kandidaten schweigen zu Erhöhungen
Man wüsste gerne vor der Wahl, wie die OB-Kandidaten zu den Preiserhöhungen stehen. Oder ob sie vielleicht lieber ans Sparen denken, statt die Bürger weiter zur Kasse zu bitten. Aber leider beschäftigen sich die OB-Anwärter lieber mit einem Wolkenkuckucksheim namens Zipline.
