Koblenz ist eine Stadt. Weiß jeder. Dass Koblenz auch ein Konzern ist, wissen die wenigsten. Unsere Kommune ist an mehr als 50 Unternehmen direkt oder indirekt beteiligt. Das Geschäftsfeld reicht von der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft bis zum Windpark Schneifelhöhe. Und in vielen der Betriebe sitzen Vertreter der Stadtspitze in Aufsichtsgremien. Werfen wir einen Blick hinter die Kulissen der Koblenz AG.
Auf 394 Seiten listet die Verwaltung in ihrem neuen Beteiligungsbericht detailliert auf, an welchen Unternehmen die Stadt wie stark beteiligt ist. Das „Konzern“-Organigramm ist etwa so übersichtlich wie der U- und S-Bahn-Plan von Berlin. Dazu kommen ziemlich viele Zahlen: Bilanzen der Betriebe, Gewinn- und Verlustrechnungen. Sie enthüllen, welchen Ertrag die Beteiligungen der Stadt bringen - oder was sie uns kosten. Nur an einer Stelle ist Schluss mit der Transparenz: Die Gehälter und Boni der Geschäftsführungen der Betriebe mit Stadt-Beteiligung bleiben geheim. „Aus Datenschutzgründen.“ Vielleicht will die Stadt Diskussionen darüber vermeiden, warum manche der Chefs mehr verdienen als Oberbürgermeister David Langner...
OB Langner ist der Chef der Koblenz AG
Dabei ist der OB selbst in vielen der Unternehmen engagiert - er ist so etwas wie der Vorstandsvorsitzende. Neudeutsch heißt das ja jetzt CEO (für Chief Executive Officer). Er war 2023 z.B. Aufsichtsratschef bei der Sporthalle Oberwerth GmbH, der EVM oder der EKO2 GmbH, einer Gesellschaft, die 83,7 Prozent der Anteile an der EVM hält. Daneben war Langner Vorsitzender vieler Gesellschafterversammlungen wie z.B. bei der Koblenz-Touristik GmbH, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Koblenz GmbH oder der Stadtwerke Koblenz GmbH. Ganz schön viele Jobs - so neben dem aufreibenden Amt als Oberbürgermeister...
Ich frage mich, wie man den Job als Aufsicht über ein Unternehmen und den als OB gleichzeitig ausfüllen kann, wenn es mal gegensätzliche Interessen gibt. Wenn der Betrieb z.B. Gewinne in die Rücklage überführen will, die Stadt aber wegen ihres prekären Haushalts dringend auf Ausschüttungen angewiesen ist. Dann muss das der OB wohl mit sich selbst ausdiskutieren. Da wäre man gerne mal dabei...
Wenigstens lohnt sich der Aufwand finanziell. Laut offiziellen Angaben der Stadt erhielt Langner im vergangenen Jahr 40.260 Euro Zusatzeinkünfte durch Nebenjobs in Unternehmen mit Stadt-Beteiligung. Davon durfte er aber nur 11.500 Euro behalten. Der Rest ging an die Stadtkasse. Anders sah es mit den Vergütungen für öffentliche Ehrenämter und private Nebentätigkeiten aus. Die darf der OB behalten. Im vergangenen Jahr kamen da 21.277,77 Euro zusammen.
Aber wie fallen denn nun die Bilanzen der Stadt-Unternehmen aus?
Unter dem Strich sieht es bei vielen Betrieben ziemlich mau aus. Da ist noch Luft nach oben. So brachte die Koblenz-Touristik GmbH trotz eines Jahresüberschusses von mehr als 555.000 Euro der Stadt nur Steuereinnahmen von 1000 Euro. Die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft zahlte bei einem Jahresüberschuss von gut 625.000 Euro immerhin 212.000 Euro Steuern.
Stadtwerke bringen Millionen, Kliniken machen Minus
Richtig „dick Cash“ bringen die Stadtwerke. Die haben im vergangenen Jahr sechs Millionen Euro Gewinnüberschuss an die Stadt abgeführt und für zusätzliche Steuereinnahmen von knapp 532.000 Euro gesorgt. Auch die EVM und die Beteiligungsgesellschaft EKO2 sorgen für ordentlich Einnahmen. Die EVM zahlte 6,6 Millionen Euro an Konzessionsabgaben, 142.500 Euro Steuern sowie 123.500 Euro Gebühren und Abgaben. EKO2 überwies 1,3 Millionen Euro Steuern an die Stadtkasse.
Das große Sorgenkind aber bleiben die Krankenhäuser Evangelischer Stift und Kemperhof. Das Gemeinschaftsklinikum erwirtschaftete 2023 einen Fehlbetrag von 3,84 Millionen Euro. In diesem Jahr rechnen die Kliniken laut dem Bericht der Stadt mit einem Minus von 6,5 Millionen Euro. Und das trotz der Finanzspitze von Stadt und Kreis von jeweils fünf Millionen Euro im vergangenen Jahr. Dagegen klingelten nur gut 165.000 Euro Steuern des Unternehmens in der Stadtkasse. Dazu kamen rd. 230.200 Euro Zinseinnahmen. Und die Perspektive für die Krankenhäuser und die 2178 Vollzeit-Beschäftigten ist mehr als düster. Obwohl Stadt und Kreis weitere zehn Millionen Euro Darlehen zugesagt haben, haben sich die Banken schwer getan, einen Rahmenkredit über 50 Millionen Euro zu geben. An diesem Geld hängt aber die gesamte Sanierung inklusive des geplanten Neubaus für den Zusammenschluss beider Kliniken.
Der Oberbürgermeister will nun mit allen Beteiligten das weitere Vorgehen abstimmen, „damit wir das Gemeinschaftsklinikum fit für die Zukunft machen“. Da bleibt noch viel Arbeit für den Chef der Koblenz AG.
