CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt in geheimer Abstimmung nur 310 von 621 abgegebenen Stimmen.
Damit fehlen Merz sechs Stimmen zur nötigen Mehrheit von 316 Stimmen. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen eigentlich 328 Sitze im Parlament. Es ist ein Novum: Noch nie ist nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag gescheitert.
So geht es jetzt weiter
Das Grundgesetz regelt auch diesen Fall: Binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang kann der Bundestag mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen. Merz kann in dieser Zeit beliebig oft antreten, braucht aber weiterhin die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen.
Schafft das niemand, reicht im nächsten Schritt die einfache Mehrheit. Erhält der Gewählte dann die Kanzlermehrheit, muss der Bundespräsident ihn innerhalb von sieben Tagen ernennen. Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.
UPDATE: Anders als zunächst erwartet, wird es am Dienstag jetzt doch einen zweiten Wahlgang geben. Darauf haben sich die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken gemeinsam verständigt. Eine Zweidrittel-Mehrheit war hierfür notwendig. Das bedeutet, dass Friedrich Merz heute um 15.15 Uhr einen zweiten Anlauf nimmt, um zum zehnten deutschen Bundeskanzler gewählt zu werden.
