Es seien „erhebliche Einnahmeverluste entstanden“, heißt es in einem Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrats. Koblenz erhält von den umliegenden Kreisen einen Beitrag in Höhe von 190 Euro pro Jahr und Teilzeitschüler. Die tatsächlichen Kosten pro Schüler belaufen sich aber im Durchschnitt der vergangenen zwölf Jahre auf 406,80 Euro.
Derzeit stammen 1932 der insgesamt 7504 Schüler der berufsbildenden Schulen aus dem umliegenden Landkreisen. Pro Jahr entstand der Stadt also rechnerisch ein Verlust von mehr als 400.000 Euro. Allein seit 2014 wäre Koblenz dadurch ein Minus von mehr als fünf Millionen Euro entstanden.
Kostenbeteiligungen seit Jahren unverändert
Der Rechnungsprüfungsausschuss fordert nun Klarheit, warum die Kostenbeteiligung der Landkreise seit Jahren nicht angepasst wurden, obwohl die Kosten stark gestiegen sind. Zudem soll geprüft werden, „ob ein möglicher Eigenschaden vorliegt und eine Regulierung über eine Eigenschadenversicherung in Betracht kommt“.
Eine solche Versicherung kommt grundsätzlich für Schäden auf, die durch fehlerhafte Entscheidungen der Mitarbeiter verursacht wurden. Das Amt für Personal und Organisation ist bereits aktiv geworden. Unbekannt ist, ob die Stadt auch gegen die verantwortlichen Mitarbeiter ermittelt.
Erhöhung wird rückwirkend angepasst
Auf Druck des Rechnungsprüfungsausschusses sollen die Beiträge der Landkreise nun erhöht werden – auf 300 Euro pro Schüler rückwirkend ab Januar diesen Jahres und auf 400 Euro ab 2028. Dafür müssen die Zweckvereinbarungen mit den Landkreisen angepasst werden.
Betroffen sind die Kreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Außerdem soll die Kostenentwicklung an den berufsbildenden Schulen regelmäßig überprüft werden, um die Beiträge der Kreise in Zukunft zeitnah zu erhöhen.
