14 Parteien in Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl zugelassen

Bei der Bundestagswahl am 23. Februar können die Rheinland-Pfälzer bei der Zweitstimme zwischen 14 Parteien wählen. Das hat der Landeswahlausschuss in Mainz entschieden.

14 Parteien in Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl zugelassen

Neben den im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, FDP und AfD sind auch kleinere Parteien wie die Freien Wähler, die Linke, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die Tierschutzpartei, Volt, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), das Bündnis Deutschland, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sowie die Satire-Partei „Die Partei" zugelassen worden.

Insgesamt hatten 17 Parteien eine Liste eingereicht. Drei Parteien bekamen keine Zulassung, weil die nötigen 2.000 gültigen Unterstützungsunterschriften fehlten. Dabei handelte es sich um die Humanisten, die Partei des Fortschritts und die Partei „Die Basis".

Beschwerde gegen FDP-Liste abgewiesen

Eine Beschwerde war in mehreren Bundesländern gegen die FDP-Liste eingelegt worden. Es stand der Vorwurf im Raum, dass die Wahl der Kandidaten nicht geheim gewesen sei. Die FDP hatte das bestritten.

Landeswahlleiter Marcel Hürter sagte, man habe die Beschwerde geprüft und bei der FDP nachgefragt. Es habe auch eine eidesstattliche Versicherung der FDP vorgelegen. Letztlich seien keine Mängel festgestellt worden, so Hürter. Die FDP-Liste wurde zugelassen.