Vorgezogene Bundestagswahl: Warum Briefwähler jetzt schnell sein müssen

Zeitspanne zwischen Briefwahlunterlagen und Wahltag sehr kurz

Vorgezogene Bundestagswahl: Warum Briefwähler jetzt schnell sein müssen

Wer bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar per Brief wählen will, muss sich sputen. Darauf weist der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter Marcel Hürter hin.

Die Zeitspanne zwischen der Bereitstellung der Briefwahlunterlagen und dem Wahltag betrage lediglich zehn bis zwölf Tage, so Hürter. „Dieser enge Zeitrahmen sowie die Dauer des postalischen Versands sollten bei der Entscheidung für die Teilnahme per Briefwahl beachtet werden."

Stimmzettel, die am Wahltag nach 18 Uhr eingehen, werden nicht mehr gezählt. Briefwahl ist aber auch vor Ort bei der Verwaltung möglich. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte der Anteil der Briefwähler mit 61,3 Prozent einen Rekordwert erreicht.

Briefwahl kann auf mehreren Wegen beantragt werden

Bis spätestens 2. Februar sollen die Wahlbenachrichtigungen bei den Stimmberechtigten angekommen sein. Die Briefwahl kann dann schriftlich oder mündlich bei den Verwaltungen der kreisfreien Städte, der verbandsfreien Gemeinden und der Verbandsgemeinden beantragt werden.

Die Rückseite der Wahlbenachrichtigung enthält dafür ein Formular und einen QR-Code, die aber nicht zwingend verwendet werden müssen. Der Antrag kann auch formlos persönlich, per Post oder per E-Mail gestellt werden. Ein Antrag per SMS oder Telefon ist dagegen nicht möglich. Der Antrag muss den Familiennamen, den Vornamen, das Geburtsdatum und die Anschrift enthalten.

Briefwahlunterlagen können bis 21. Februar um 15 Uhr beantragt werden. Wer am Wahltag nachgewiesen plötzlich erkrankt ist und den Wahlraum nicht erreichen kann, kann noch bis 15 Uhr einen Wahlschein beantragen.