Marken- und Designrecht im Sport

„Sich vorher informieren spart Kosten“

Marken- und Designrecht im Sport

Zum Welttag des geistigen Eigentums, der jedes Jahr am 26.04. von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ausgerufen wird, drehte sich beim Patent- und Informationszentrum RLP (PIZ) in Kooperation mit dem 1. Kicker Club Kaiserslautern (1. KCK) alles um das Thema „Marken- und Designrecht im Sport“. Dieser Tag zielt darauf ab, zu verdeutlichen, wie wichtig Kreativität und geistiger Besitz in unserer heutigen Gesellschaft sind. „Reach for Gold: IP and sports“ das Motto! Zusammenhang von gewerblichen Schutzrechten und Sport.

Welche Schutzrechte sind mit einem Kicker-Tisch verbunden? Jede Kleinigkeit ist patentiert. Der Tisch mit allen Maßen und dem dazugehörigen Aufbau, die Spielfiguren, die Griffe, ja sogar die Spielbälle unterliegen einem Patent bzw. Schutzrecht.

Seit fast 138 Jahren gibt es die Patentinformation in Kaiserslautern und ist somit der älteste Baustein im rheinland-pfälzischen Innovationsystem im Bereich der gewerblichen Schutzrechte. Das heutige PIZ RLP, unter der Leitung von Jan-Ulrich Glup, steht als vom Deutschen Patent- und Markenamt offiziell anerkannte Annahmestelle für Schutzrechtsanmeldungen rund um die Uhr, auch außerhalb der Öffnungszeiten, mit einem Funkuhr gesteuerten „Tag-/Nachtbriefkasten“ zur Verfügung. Dadurch ist das Einreichen der sogenannten Offenlegungsschrift dokumentiert.

Die sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Team um Jan-Ulrich Glup stehen für alle die ein Patent und Gebrauchsmuster, ein Marken- und Designrecht beantragen möchten beratend zur Verfügung. Die Bedeutung der einzelnen Schutzrechte werden auf der Homepage des PIZ ausführlich beschrieben.

Herr Glup erläuterte an einem Beispiel wie wichtig es sein kann sich vorab zu informieren bzw. professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen. Ein Friseursalon nutzte einige Jahre einen Namen für den Geschäftsnamen, für Werbung auf Visitenkarten, Flyern und Rollups, der auch in einer anderen Stadt von einem Geschäftsinhaber genutzt wurde. Dieser aber war durch den Eintrag im Register rechtlich geschützt. Eine Kontaktaufnahme sowie eine Beratung mit dem PIZ hätte die Kosten im hohen vier stelligen Bereich erspart.

Das Patent- und Informationszentrum hat Zugriff auf die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und somit ist im Vorfeld einer Beantragung sicher gestellt dass noch kein Schutzrecht vorliegt.

Wie sich eine Marke bzw. ein Name am Markt entwickelt zeigen folgende Daten. Bekannte Sportartikel Marken stehen (Stand 2018) im Milliarden Bereich. Würde Nike sein Logo verkaufen wollen müsste der Käufer schätzungsweise 110,3 Milliarden Euro investieren. Zum Vergleich, Adidas liegt bei 46,2 Milliarden und Puma bei 4,8 Milliarden Euro.

Die Namensrechte eines deutschen Fußball Nationalspielers zu erhalten für Werbung usw. würde bei Thomas Müller mit 14 Millionen Euro liegen. Die Spieler Kroos und Neuer stehen bei 10 Millionen.

Möchte der FC Bayern seinen Namen verkaufen steht der geschätzte Kaufpreis bei derzeit 1.406 Millionen Euro. Borussia Dortmund 587 Millionen, Borussia Mönchengladbach 262 Millionen und SV Werder Bremen 156 Millionen Euro.

Der Patentanwalt Dr. Marc Kannengießer, Absolvent der TU Kaiserslautern, referierte über „Marke - Rechte - Emotionen und sein Kollege Hartmut Lasch von der Kanzlei Lichti aus Karlsruhe über das Thema „Designs: Mehr Kür als Pflicht“.

Über den Tag ca. 80 Besucher nahmen an den Vorträgen sowie an den Informationsgesprächen teil. Einige forderten auch den Juniorenweltmeister Constantin Rubel im Tisch-Kicker heraus. Keine Frage wer als Sieger vom Tisch ging. Rubel, selbst an der TU in Kaiserslautern, zählte die Patente auf die an einem Tischkicker verbaut sind. Das Ergebnis: Jede Menge!

„Wieder ein gelungener Welttag im PIZ“ bestätigte Jan-Ulrich Glup. „Wir stehen jedem Interessierten hier in unseren Räumen und auch telefonisch zur Verfügung. Sich vorher informieren spart Kosten“. ergänzte Glup.

Die Themen Patente, Designs, Marken, Gebrauchsmuster sowie allgemeine Schutzrechte sind in der heutigen Gesellschaft wichtige Themen. Alle weiteren Informationen unter www.rti.uni-kl.de/piz

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