Milisenda: Der Erneuerungsprozess hat begonnen

Eva Milisenda (SPD) hat bei der Stadtratswahl in Idar-Oberstein die meisten Stimmen geholt. Wir haben ein Interview mit ihr geführt. Die Fragen wurden schriftlich beantwortet.

Milisenda: Der Erneuerungsprozess hat begonnen

Merkurist Idar-Oberstein: Wie bewerten Sie das Ergebnis der SPD in der Stadt Idar-Oberstein und bei den Europawahlen? Sind Sie zufrieden?

Mit dem SPD-Europaergebnis können wir nicht zufrieden sein. Katarina Barley hat das gestern Abend auch sehr treffend und klar benannt: Europa wurde über das Thema Klimaschutz entschieden und dort haben die Kompetenzen der SPD offenbar nicht ausgereicht, die Wähler zu überzeugen. Dennoch haben wir als Partei einen wichtigen, notwendigen Prozess eingeleitet - den der Erneuerung. Und dieser wird uns auch zukünftig sehr herausfordern.

Zur Stadt-SPD: Wir haben zwei Sitze verloren und das Wahlziel, stärkste Fraktion zu werden, haben wir auch nicht erreicht. Der Erneuerungsprozess hat aber auch bei uns begonnen und muss nun konsequent fortgesetzt werden. Ich persönlich nehme das Mandat als Auftrag diese Erneuerung, die im Übrigen nicht nur die SPD betrifft, aus dem Stadtrat heraus voranzutreiben. Das heißt, auch den Politikstil zu ändern, z.B. mit bürgernahen Formaten und vielem mehr. Das geht natürlich nicht von heute auf morgen, sondern ist ein Prozess. Wie schnell er geht, wird davon abhängen, wie viel Unterstützung wir erhalten. Und mein Eindruck ist, dass uns auch hier vor Ort die Große Koalition nicht gutgetan hat. Die Arbeit vom Oberbürgermeister Frühauf unterstützt den Erneuerungsprozess bislang nur in Ansätzen – da muss mehr kommen.

Sind Sie persönlich mit Ihrem Ergebnis zufrieden? Als Hoffnungsträgerin der SPD haben Sie zwar die meisten Stimmen ergattert, aber im Vergleich zu Julia Luthmann vor fünf Jahren dann noch deutlich weniger.

Wir sind als Spitzenduo angetreten. Zusammen haben wir fast 10.000 Stimmen geholt. Und als Partei noch mehr. Wir als SPD sind ein Mix aus Erfahrung, Moderne und Zukunft – so wie es groß im Rahmen unserer sehr guten Kampagne zu sehen war. Das haben wir hier und jetzt zur Wahl gestellt. Das Ergebnis finde ich unter den schwierigen Voraussetzungen echt gut. Es ist aber Verpflichtung, das nun umzusetzen! Und das wird kein einfacher Weg, zumal er nicht von heute auf morgen geht.

Ich bin aber vor allem wegen einer Sache äußerst zufrieden: Wir haben es hier in Idar-Oberstein geschafft, junge Menschen für die SPD zu gewinnen. Gerade Moritz Forster und Stephanie Schepp haben unsere erfahrenen Genossen mit ihren neuen, notwendigen Ideen erheblich unterstützt. Die Kampagne des Landesverbandes wurde vorbildlich umgesetzt.

Zusammen mit Eva-Maria Budau konnten wir uns auch ein neues Programm geben. Und das möchten wir nun gerne anfangen umzusetzen.

Im Übrigen: Die Frage zu Julia Luthmann finde ich daneben gegenüber allen jungen, aussichtreich positionierten Menschen. Politik ist Teamwork. Und ein Ergebnis ist immer von vielen Faktoren abhängig.

Die Stadt-SPD hat auf viele junge Kandidaten gesetzt. Das hat teilweise gut funktioniert, es haben aber auch Kandidaten/innen auf verheißungsvollen Listenplätzen den Einzug verpasst. Ist das enttäuschend?

Mit Moritz Forster, Adrian Dick und – mit Verlaub – auch mir haben wir drei junge, engagierte Menschen nun im Stadtrat, die die Erneuerung der SPD mehr als deutlich machen. Natürlich hätten es noch mehr sein können. Aber immerhin lagen wir gut 10%-Punkte über dem Landesschnitt. Deshalb gerne noch einmal: Der Erneuerungsprozess hat begonnen und eine Legislaturperiode dauert 5 Jahre.

Es ist gut, dabei mit Stephanie Schepp und Sven Müller junge und ambitionierte Kandidaten als aussichtsreiche – wie es offiziell heißt - „Ersatzpersonen“ zu haben. Sie stehen hier in der Rangfolge auf den Plätzen 2 und 3. Auch wenn sie (noch) nicht im Stadtparlament sind, sind sie für mich unglaublich wichtige Ansprechpartner. Nicht nur in der Partei.

Ich selber war im Übrigen in der letzten Legislaturperiode nicht im Rat, aber in Ausschüssen aktiv. Das ist auch für alle Kandidaten, ob jung oder alt, eine gute Möglichkeit sich intensiv und ernsthaft einzubringen.

Was muss passieren, damit die SPD vor allem bei jungen Wählern wieder als attraktiver wahrgenommen wird?

Das lässt in zwei Sätzen sicher nicht abschließend beantworten. Aber eins ist klar: Wir müssen Politikstil und -formate ändern, damit wir als „Politiker“ überhaupt wahrgenommen werden. Fragen Sie doch mal in der Stadt, nach den Aufgaben des Stadtrats. Da werden bestimmt interessante Antworten kommen…

Wir als SPD haben in Deutschland über 2 Millionen Menschen an die „Nichtwähler“ verloren; trotz gestiegener Wahlbeteiligung. Unsere potenziellen Wählergruppen sind nicht einfach nur wegen Klimawandel nicht mehr bei uns. Das ist alarmierend. Wir müssen die Formate und den Erneuerungsprozess vorantreiben.

Den Nachwuchs zu fördern, heißt auch von ihm zu lernen. Deshalb ist z.B. der Austausch mit den Jusos sehr wichtig. Politik zu machen, muss im Übrigen auch nicht immer ein Amt oder Funktion sein. „Vereinsmeierei“ ist nicht so sexy. Die politischen Formate passen häufig nicht mit den Lebensumständen der jungen Menschen überein. Auch dafür müssen wir offen sein.

Politik wird den Makel, dass sie in Hinterzimmern betrieben wird, so nicht los. Es muss klar, deutlich und transparent werden, wie wir in der Politik zu Entscheidungen kommen. Und hier spielen junge, wie auch ältere Menschen eine große Rolle.

Im Übrigen: Wir haben hier im Kreis eine Gruppe von motivierten und engagierten Jusos. Sie bekommen Funktionen, sind Mitglied im Kreisvorstand. Auch sollen sie den jungen Menschen eine Stimme geben, z.B. in Kolumnen könnten sie Teil des politischen Meinungsbildungsprozesses werden.

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