Die Welt ist kein Ponyhof

Die Nachricht über den dauerhaften Erhalt der Klotzbergkaserne in Idar-Oberstein hat für Freude gesorgt. Jedenfalls bei denen im Kreis Birkenfeld, denen die Bundes­wehr nicht grundsätzlich ein Dorn im Auge ist.

Die Welt ist kein Ponyhof

Aber bei der überwiegenden Mehrheit der Kommunalpolitiker zeigte sich Erleichterung darüber, dass der Stadt der schmerz­liche Verlust ihres Traditions-Garnisonsplatzes erspart bleibt. Arbeitsplätze und Investitionen scheinen für Jahrzehnte gesichert.

Aber die Bundeswehr ist keine Einrichtung zur Strukturförderung, sondern eine bewaff­nete Macht zu unserer Verteidigung und zur Durchsetzung unserer Interessen. Und gerade bei letzterem tun wir uns zunehmend schwer, weswegen hier ein Thema angesprochen werden muss, dass auf den ersten Blick wenig mit Idar-Oberstein zu tun hat, auf den zweiten grundsätzlich aber schon: der Konflikt im Persischen Golf, in der Straße von Hormuz, zwischen den USA und dem Iran. Dort droht die Blockade einer der wichtigsten Wasserverkehrswege der Welt, zwischen den Öl- und Gashäfen von Bahrain, Quatar und Saudi-Arabien sowie dem Irak einerseits und den offenen Weltmeeren mit den Handelsrouten im Indischen Ozean ansdererseits. Deutschland bekommt aus diesem Teil der Welt relativ wenig Öl und Gas, andere Regionen aber schon und wir liefern in erheblichem Maß Industriegüter an den Golf.

Der Konflikt schwelt und die USA wie auch der Iran scheinen geneigt, ihn weiter anzuschüren. In dieser Situation hat die US-Regierung Deutschland um Unter­stützung bei einer Sicherungsmission durch Schiffe und Truppen der Bundeswehr gebeten. Die Bitte war kaum raus, hagelte es schon Absagen. Die eigentlich zuständige Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer konnte gerade noch „vielleicht“ sagen, da grätschen schon der Außenminister Maas und der Finanzminister und Vizekanzler Scholz mit einem klaren „Nein“ dazwischen. Die Bundeskanzlerin schwieg – wie immer – und wartete erst mal ab, wohin sich der Wind dreht. Mein Eindruck war, dass der eigentlich zuständige Verteidigungs­ausschuß des Deutschen Bundestages – die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee – gar keine Chance hatte, sich mit dem Anliegen differenziert auseinander zu setzen, da war es schon öffentlich erledigt: „Mit Trump in den Krieg ziehen , niemals, wenn der etwas will, muss man ja dagegen sein“, so ungefähr lief die Diskussion.

So ähnlich läuft es auch bei der Frage nach der künftigen Höhe des Wehretats: Zwei Prozent des Bruttosozialproduktes als Zielgröße hat Deutschland mehrfach, über ein Jahrzehnt hinweg, der NATO zugesagt, Als die neue Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbaur bei ihrem Amtsantritt zart daran erinnerte, ist die SPD – in dem Fall schon halb Oppositionsfraktion – sofort aufgestanden und hat sie zurück gepfiffen. Auch hier die gleich Begründung: „Mit Trump Aufrüstung betreiben – auf gar keinen Fall.“

So werden wir auf die Dauer keine Außen- und Verteidigungspolitik machen können. Denn uns gehen nach unseren hohen moralischen Kriterien langsam die Verbünde­ten aus. Denn wenn man die Berliner Politik zusammen fasst, lautet der Tenor, flapsig ausgedrückt so: Trump/USA: doof, Johnson/Großbritannien: doof, Macron/Frankreich: seit dem EU-Kommissionspräsidentengeschacher auch überwiegend doof, Salvini/Italien: ganz doof, Orban/Ungarn: auch ganz doof, Morawiecki/Polen und Erdogan/Türkei/ beide auch doof. Das sind alles NATO-Mitglieder. Dazu kommt Putin/Russland: wegen Krim doof und Xi/China: wegen Menschenrechten doof. Alle anderen, die wir nebenbei für doof halten, aus Südamerika, Asien und Afrika, lasse ich mal weg.

Mit dieser überheblichen Art werden wir auf Dauer nicht ernst genommen werden. Und die andauernden Sonderrechte, die wir aufgrund historischer und moralischer Befindlichkeiten beanspruchen, lassen uns die anderen Länder auf Dauer auch nicht durchgehen. Nur mit Seenotrettung im Mittelmeer kann man keine Sicherheitspolitik betreiben. Und ein Land wie Deutschland, das die Hälfte seiner Güter in alle Welt exportiert –was hier unseren Wohlstand sichert, kann sich auf Dauer nicht vor der Verantwortung drücken. Und Verantwortung heißt auch militärische Verantwortung, heißt eine vernünftige, für die Heimatverteidigung und den weltweiten Einsatz ausreichende Ausrüstung und Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten. Und klare Einsatzziele.

Dazu muss man dann auch in schwierigen Fällen stehen, deshalb braucht man eine grundsätzliche Linie. Und zwar im parteiübergreifenden Konsens. Ich habe sehr wohl zur Kenntnis genommen, dass der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck einen Einsatz im Golf im Rahmen einer europäischen Mission nicht grundsätzlich ausge­schlossen hat. Das ist ein Lichtblick des rationalen Umgangs. Aber ich erwarte von der SPD, die mit Georg Leber, Helmut Schmidt und Peter Struck herausragende Bundesverteidigungsminister gestellt hat, wie auch von der CDU, die über Jahr­zehnte eine sichere Bank der Verteidigungspolitik war, dass sie auch zu Einsätzen und Ausrüstung der Bundeswehr stehen. .Auch und gerade, wenn Gefahr droht. Die Welt ist kein Ponyhof. Und Bundeswehr steht nicht nur für Standortinvestitionen und sichere Arbeitsplätze. Sie steht auch dafür, unsere Interessen in der Welt zu schützen und zu verteidigen. Setzt Euch zusammen und entwickelt ein Konzept, das klar macht, was unsere Interessen sind und wie weit wir zu gehen bereit sind, um sie vor Terrorismus, Krieg und Erpressungen zu schützen! Und stellt das notwendige Geld für Waffen und Ausrüstung zur Verfügung. Wir brauchen da eine klare Linie. Denn irgendwann trifft es vielleicht die auf dem Klotz ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten. Die haben ein Recht darauf zu wissen, warum und womit sie wohin geschickt werden.

Dr. Joe Weingarten ist 57 Jahre alt. Er ist verheiratet und hat drei erwachsene Kinder. Aufgewachsen in Weierbach und Abitur am Göttenbach-Gymnasium. Heute Abteilungsleiter für Innovation und Technologie im Mainzer Wirtschaftsministerium. Dr. Weingarten ist seit 41 Jahren in der SPD und war 2017 ihr Bundestags­kandidat im Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld.

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