Baudezernent trotz scharfer Kritik wiedergewählt

Während von der einen Seite Lob kam, fand die Opposition in der Stadtverordnetenversammlung deutliche Worte für den CDU-Politiker: Die Digitalisierung in der Stadtverwaltung und den Schulen gehe zu langsam voran - und daran sei Jan Schneider Schuld.

Baudezernent trotz scharfer Kritik wiedergewählt

Baudezernent Jan Schneider (CDU) ist trotz scharfer Kritik wiedergewählt worden. Die Wahl fand am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung statt. Als Leiter des Dezernat V ist Schneider auch für Informationstechnologie und Wahlen zuständig.

Aus der Koalition von CDU, SPD und Grünen kam Lob für Schneider. Michael zu Löwenstein von der CDU sagte, Schneider sei „hervorragend für die Position geeignet“. Jessica Purkhardt von den Grünen dankte Schneider für sein Engagement für die Digitalisierung in Frankfurt. Ursula Busch (SPD) betonte, dass die Fraktion Schneider „trotz Widrigkeiten“ und aufgrund der bestehenden Fraktion wiederwählen wolle.

Opposition kritisiert Wiederwahl

„Jan Schneider findet massenweise Gründe und Schuldige für Fehler, nur nicht bei ihm.“ - Annette Rinn (FDP)

Vor der Wahl gab es Kritik von den Oppositionsparteien im Stadtparlament zu Schneider. Die Digitalisierung in der Stadtverwaltung und den Schulen gehe zu langsam voran und das Vorkaufsrecht der Stadt werde zu selten ausgeübt – das waren die Hauptkritikpunkte. „Jan Schneider findet massenweise Gründe und Schuldige für Fehler, nur nicht bei ihm“, sagte Annette Rinn von der FDP. Ayse Dalhoff von der Linken warf Schneider vor, zu wenig für den Schulbau zu tun. „Schulen ziehen durch die Stadt wie ein Wanderzirkus“, so Dalhoff. Rainer Rahn von der AfD warf Schneider vor, in „sämtlichen Bereichen überfordert“ zu sein.

Trotz der Kritik wurde Schneider mit 56 Stimmen wiedergewählt. Die Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen kommt auf 59 der 92 Stimmen im Stadtparlament. Eine Stimme wurde nicht abgegeben, zwei waren ungültig und 34 Verordnete stimmten gegen Schneider.

Schneider war bereits 2013 das erste Mal in den Magistrat gewählt worden, damals als Dezernent für Reformprojekte. Nach einer Umstellung des Dezernats ist er seit Juli 2016 in seiner derzeitigen Funktion tätig. Zuvor studierte Schneider Jura. 2010 bis 2012 war er persönlicher Referent des hessischen Innenministers. Bis zu seinem Amtsantritt in Frankfurt im Jahr 2012 war er auch Mitglied des Hessischen Landtags. (nm)

Logo